Parlamentskorrespondenz Nr. 635 vom 28.05.2021

Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt

Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen

Wien (PK) – Alle fünf Jahre organisiert die Interparlamentarische Union (IPU) in Kooperation mit den Vereinten Nationen eine Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen (beider Kammern) aller UN-Mitgliedstaaten, assoziierter Mitglieder sowie ausgewählter Organisationen mit Beobachterstatus sowie einen Gipfel für Parlamentspräsidentinnen. Mit dem österreichischen Parlament ist 2020/21 zum ersten Mal in der Geschichte ein nationales Parlament Ko-Gastgeber dieser Veranstaltung. Aus diesem Anlass wurde auch eine Konferenzwebsite vom österreichischen Parlament eingerichtet.

Aufgrund der COVID-19-Krise wird die Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen und der 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen in zwei Teilen abgehalten: Der erste Teil fand virtuell im August 2020 statt, der zweite Teil ist nun vom 6. bis 8. September 2021 im Austria Center Vienna (ACV) als physische Konferenz geplant.

Unmittelbar nach der Fünften IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet am 9. September 2021 zudem der Erste Globale Parlamentarische Gipfel zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in Wien statt. Dieser wird von IPU und UN organisiert.

Bei einem Treffen Ende April in Portugal haben sich IPU-Präsident Duarte Pacheco und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu den wichtigsten Inhalten der IPU-Weltkonferenz ausgetauscht und die Bedeutung des interparlamentarischen Dialogs betont (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 508/2021).

"Es ist wichtig, dass der interparlamentarische Dialog an einen physischen Verhandlungstisch zurückkehrt, um über all die dringenden Fragen der globalen Herausforderungen einen direkten Austausch zu haben", so Sobotka.

Im Zentrum der Konferenzgespräche steht der parlamentarische Dialog zur Schaffung eines effektiven Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für Mensch und Planet sicherstellen soll. In den anschließend stattfindenden Panels werden weitere Themen wie Gleichstellung der Geschlechter, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Demokratie oder die Öffnung der nationalen Parlamente hin zu mehr Transparenz und verbesserten Zugangsmöglichkeiten für BürgerInnen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Sicherheit behandelt. (Schluss) ceg/hbr