Parlamentskorrespondenz Nr. 752 vom 18.06.2021

Neu im Kulturausschuss

Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen "Cancel Culture" aus, NEOS fordern "Kultur-Neustart"

Wien (PK) – Die Überbrückungsfinanzierung für KünstlerInnen soll laut ÖVP und Grünen um weitere 10 Mio. € aufgestockt werden. Die FPÖ warnt, dass sich in Österreich im Umgang mit historischen Persönlichkeiten eine "Cancel Culture" herausbildet. Die NEOS haben ihre Vorstellungen für einen "Kultur-Neustart" formuliert.

ÖVP und Grüne sprechen sich für weitere Hilfen für KünstlerInnen aus

Die Kultursprecherinnen der Koalition, Maria Großbauer (ÖVP) und Eva Blimlinger (Grüne), haben einen Initiativantrag zur Änderung des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Fonds für eine Uberbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler vorgelegt (1731/A). Sie gehen davon aus, dass trotz der bereits erfolgten und noch zu erwartenden Öffnungsschritte zumindest bis Ende des Jahres 2021 Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich entfallen werden oder nicht im Ausmaß wie vor dem Ausbruch der COVID-19 Pandemie stattfinden können und es zu weiteren Einnahmenausfällen für KünstlerInnen kommt. Die derzeit vorgesehene Dotierung des Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler soll daher laut dem Initiativantrag von bis derzeit zu 140 Mio. € auf bis zu 150 Mio. € erhöht werden.

FPÖ befürchtet "Cancel Culture" in Österreich

Die Diskussion um den Umgang mit dem Denkmal des ehemaligen Wiener Bürgermeisters Karl Lueger veranlasst FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger, vor der Entstehung einer "Cancel Culture" in Österreich zu warnen. Er fordert die Bundesregierung und insbesondere den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport in einem Entschließungsantrag auf, sich auf Bundesebene klar gegen "Cancel Culture" auszusprechen, um so einen differenzierten Diskurs über die Verdienste, aber auch die Schattenseiten historischer Persönlichkeiten und damit eine objektive Auseinandersetzung mit der österreichischen Vergangenheit und Geschichte zu ermöglichen (1766/(E)).

NEOS fordern einen "echten Kultur-Neustart"

"Mut zu einem echten Kultur-Neustart" fordert die Abgeordnete der NEOS Henrike Brandstötter in einem Entschließungsantrag (1716/A(E)). Dazu gehört aus ihrer Sicht, den gesamten Kulturbereich vor allem hinsichtlich der Förderungsflüsse zu evaluieren und auf Basis der Ergebnisse neu aufzustellen. Dabei muss laut Brandstötter besonderes Augenmerk auf mehr Diversität in den Beiräten und Gremien der Kunst- und Kulturförderung sowie auf echte Unabhängigkeit und eine Erhöhung des Frauenanteils gelegt werden. Notwendig sind laut der Abgeordneten zudem Versicherungsformen, die der Realität von KünstlerInnen angepasst sind, um ein Ende von Doppelversicherungen zu erreichen. Eine vermehrte Unterstützung müsse im Kulturbereich dort erfolgen, wo Strukturen zerstört worden sind, die jedoch benötigt werden, fordert die Abgeordnete weiter. Die Umsetzung des Neustarts braucht laut Brandstötter auch die Abhaltung mehrerer runder Tische mit BranchenvertreterInnen, KünstlerInnen und Interessierten. (Schluss) sox

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