Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besuchte am 22. Juni Ljubljana. Er traf dort mit dem slowenischen Parlamentspräsidenten Igor Zorčič, mit dem Präsidenten des Staatsrates Alojz Kovšca, mit dem slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor sowie mit dem Premierminister Janez Janša zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Corona-Pandemie, europäische Fragen anlässlich des kommenden EU-Ratsvorsitzes von Slowenien sowie die Situation am Westbalkan. Auch ein Treffen mit der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien sowie der Besuch einer Ausstellung und einer Messe anlässlich der 30-jährigen Unabhängigkeit der Republik Slowenien standen auf dem Programm.

Aktuelle Entwicklungen in der Corona-Pandemie, wie etwa der "Grüne Pass" und das europäische Zertifikat als wesentliche Instrumente für Reisefreiheit, bestimmten die Gespräche. Sobotka tauschte sich mit Zorčič, Pahor und Janša auch über die Themen Restitution in Slowenien sowie die Situation der deutschsprachigen Minderheit aus.

Auch europäische Themen waren zentral im Austausch mit dem slowenischen Parlamentspräsidenten, dem Staatspräsidenten und dem Premierminister. Für Sobotka hat eine glaubhafte europäische Perspektive für die Westbalkanländer politische Priorität. Aus seiner Sicht gibt es keine Alternative zu einer konstruktiven Erweiterungspolitik. Er begrüßte zudem die Schwerpunkte des slowenischen Ratsvorsitzes, die neben den Westbalkanstaaten auch auf Cybersicherheit sowie dem Kampf gegen Desinformation und Hassrede liegen. Auch die EU-Zukunftskonferenz und das Wiederaufbauprogramm "NextGenerationEU" waren Themen in den Gesprächen. Mit dem Präsidenten des Staatsrates Alojz Kovšca tauschte sich der Nationalratspräsident zudem über Regionalisierung in beiden Ländern aus.

Auch das 30-jährige Jubiläum der Unabhängigkeit, das Slowenien heuer begeht, und die Thematik der Volksgruppen stand in Gesprächen und Besuchen auf dem Programm. Er schätze besonders den offenen Dialog mit dem Nachbarland, so der Nationalratspräsident im Rahmen des Besuchs. Sobotka besuchte auch eine Ausstellung und eine Messe anlässlich des Jubiläums. Außerdem stand ein Treffen mit der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien auf der Agenda. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.