Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück

Wien (PK) – Die internationale Politik der Parlamente sei zurück in Präsenz und finde gemeinsame Lösungen für globale Probleme, betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute bei einer Pressekonferenz zum Auftakt der Fünften Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien. Die Konferenz wird vom österreichischen Parlament in Kooperation mit der Interparlamentarischen Union (IPU) und den Vereinten Nationen (UN) ausgerichtet. Gemeinsam mit IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong unterstrich der Nationalratspräsident die Bedeutung von parlamentarischer Kooperation, um globalen Herausforderungen zu begegnen.

Sobotka: Staatengemeinschaft sucht nach internationalen Lösungen für globale Probleme

Für Nationalratspräsident Sobotka werden durch die Konferenz zwei wichtige Signale gesendet. "Die internationale Politik der Parlamente ist zurück in Präsenz", zeigte er sich erfreut. Man komme zusammen und gehe gemeinsam einen Weg, wo Parlamente in der Öffentlichkeit hörbar sind. Zudem zeige sich dadurch, dass die Staatengemeinschaft nach internationalen Lösungen sucht, wenn sie ein globales Problem erkannt hat. Die schnelle Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus sei ein Beispiel, das Mut gebe, auch bei anderen Problemstellungen nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, sagte Sobotka.

Das österreichische Parlament sei besonders stolz, als erstes nationales Parlament als Ko-Veranstalter für die Austragung der Konferenz ausgewählt worden zu sein, so Sobotka. Die Pandemie sei zwar nicht vorbei, aber man müsse nach eineinhalb Jahren in der Lage sein, eine internationale Konferenz abzuhalten, zeigte er sich überzeugt. Österreich habe alles gegeben, um gegen gesundheitspolitische und sicherheitspolitische Risiken einer solchen Veranstaltung so gut wie möglich gewappnet zu sein. "Die Konferenz soll auch eine Visitenkarte des Landes sein und die Welt einladen, nach Österreich und nach Wien zu kommen", so Sobotka.

IPU-Präsident Pacheco: IPU verteidigt Demokratie und Menschenrechte

Auch IPU-Präsident Duarte Pacheco zeigte sich erfreut, dass das erste globale Treffen der ParlamentarierInnen seit Beginn der Pandemie stattfinden kann. Es zeige, dass Parlamente funktionieren und zusammenarbeiten, um Lösungen für globale Probleme der Menschheit zu finden, sagte er. Pacheco betonte zudem, dass die IPU für die Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte von ParlamentarierInnen stehe und sprach vor diesem Hintergrund etwa die Situation in Myanmar, Afghanistan oder Venezuela an. Er versicherte, dass die IPU hinter den ParlamentarierInnen dieser Länder stehe. "Wir sind mitunter die letzte Hoffnung für sie", sagte er.

IPU-Generalsekretär Chungong: Parlamente haben sich in der Krise als robust erwiesen

Auch der Generalsekretär der Interparlamentarischen Union Martin Chungong sprach von großen Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft. Die Demokratien und Parlamente hätten allerdings gezeigt, dass sie resilient sind. Gerade in der Corona-Krise hätten sich die Parlamente als robust erwiesen. Doch man könne Demokratien nicht als etwas Gegebenes ansehen, sagte auch Chungong mit Blick auf Krisen in einigen Staaten. Die parlamentarische Gemeinschaft sei zudem aufgerufen, die Klimakrise in Angriff zu nehmen, sagte Chungong. Und auch die Perspektive von Frauen müsse stets eingebracht werden, um bessere Ergebnisse zu erzielen, zeigte er sich überzeugt.

Über 100 ParlamentspräsidentInnen in Wien

Bei der Fünften Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen treffen über 100 ParlamentspräsidentInnen und bis zu 800 TeilnehmerInnen aus der ganzen Welt im Austria Center Vienna zusammen. Im Zentrum steht der parlamentarische Dialog zur Schaffung eines effektiven Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für Mensch und Planet sicherstellen soll. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von dieser Pressekonferenz finden Sie auf der Website des Parlaments.