Parlamentskorrespondenz Nr. 1053 vom 04.10.2021

Neu im Kulturausschuss

Anträge von SPÖ und NEOS zu Kulturförderung und Haus der Geschichte Österreich

Wien (PK) – Die Kultursprecherinnen von SPÖ und NEOS erneuern mit Entschließungsanträgen Forderungen ihrer Fraktionen zu COVID-19-Hilfen für KünstlerInnen, Kunstförderung und zum Haus der Geschichte Österreich.

SPÖ: Corona-Hilfen für KünstlerInnen verlängern

Um das Kulturland Österreich nachhaltig zu sichern, fordert SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek von der Bundesregierung die Verlängerung der Corona-Unterstützungen für den Kulturbereich, wie den Härtefallfonds, die Überbrückungsfinanzierung für selbständige KünstlerInnen und den NPO-Fonds. Um weitere Schließungen im Kulturbereich zu verhindern und KünstlerInnen und Kulturbetriebe zu unterstützen, ist aus Sicht von Heinisch-Hosek zudem ein Maßnahmenpaket erforderlich, mit dem die aktuelle Situation der Kulturbetriebe berücksichtigt wird. Jedenfalls enthalten sein sollen laut ihr darin Unterstützungen bei aufgrund der Pandemie niedrigen BesucherInnenzahlen, klare Richtlinien für geförderte Institutionen bei coronabedingten Absagen, Flexibilität bei der Abrechnung von Förderungen und spezifische Programme für StudienabsolventInnen und KünstlerInnen mit Kinderbetreuungsbedarf (1898/A(E)).

NEOS wollen Maßnahmen zur Kunstförderung

NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl erneuert die NEOS-Forderung zur Einrichtung eines "Büros für Zeitgenössisches". Dieses Büro solle aus ExpertInnen bestehen, die proaktiv danach suchen, wo österreichische KünstlerInnen im Ausland auftreten können und die die wichtigen Player der internationalen Kunstszene mit der heimischen vernetzen. Teil der Forderung der NEOS ist es, die Einrichtung seitens des Bundes mit einer stabilen Grundabgeltung budgetär abzusichern (1871/A(E)).

Die NEOS-Mandatarin spricht sich auch für eine verbesserte Spendenabsetzbarkeit im Kulturbereich aus. Laut Abgeordneter Seidl könnte diese über eine Änderung von §4a im Einkommensteuergesetz erreicht werden, mit der die Absetzbarkeit von Spenden an Kultureinrichtungen allein an eine vom Finanzamt bestätigte Gemeinnützigkeit geknüpft wird (1874/A(E)).

... und Haus der Geschichte Österreich als eigenständiges Bundesmuseum

NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl spricht sich dafür aus, dem Haus der Geschichte Österreich den Status eines eigenständigen Bundesmuseums zu geben. Nur ein eigenständiges, unabhängiges Haus der Geschichte Österreichs könne eine differenzierte Aufarbeitung und Aufbereitung der österreichischen Geschichte gewährleisten, argumentiert sie in ihrem Entschließungsantrag (1872/A(E)). (Schluss) sox


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