Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland

Wien (PK) - Eine Delegation des Bundesrats unter der Leitung von Bundesratspräsident Peter Raggl beendete am Freitag ihren viertägigen Besuch in London, Belfast und Edinburgh. Die Mitglieder der Länderkammer führten zahlreiche Gespräche mit VertreterInnen des House of Lords, des Nordirischen Parlaments, des Nordirland-Ministeriums der UK-Regierung, der Schottischen Regierung und des Ministeriums für Schottland-Angelegenheiten. "Das Nordirland-Protokoll und die Situation Nordirlands und Schottlands nach der Pandemie und dem Brexit waren natürlich die primären Themen, über die wir uns im Vereinigten Königreich ausgetauscht haben. Der Brexit und die Pandemie haben zahlreiche gut ausgebildete Arbeitskräfte aus dem Vereinigten Königreich abgezogen, besonders den Tourismus in London und Schottland hat dies hart getroffen. In Nordirland, wo wir an der irischen Grenze den landwirtschaftlichen Betrieb von David Brown, dem stellvertretenden Präsidenten der Ulster Farmer´s Union, besucht haben, wurden uns die Schwierigkeiten, die Brexit, Klimawandel und die besondere Situation Nordirlands in der EU mit sich gebracht haben sehr konkret vor Augen geführt. Nur ein paar Kilometer weiter gelten in Irland andere Regeln für Landwirte, viele Regulationen sind geblieben, Ein- und Ausfuhr von Zuchttieren sind etwa nun viel komplizierter", so Raggl.

Die Delegation der österreichischen Länderkammer traf unter anderem mit Lord McFall of Alcluith, dem Speaker des House of Lords, Alex Maskey, dem Präsidenten des Nordirischen Parlaments und Scott Wightman, dem Direktor für Außenbeziehungen der schottischen Regierung zusammen. In Belfast eröffnete Raggl zudem mit Botschafter Michael Zimmermann das neue Österreichische Honorarkonsulat in Nordirland. Honorarkonsularin Deirdre Heenan wurde an der Ulster University ihre Amtsausstattung überreicht.

"Als Länderkammer des Parlaments interessiert sich der Bundesrat natürlich besonders dafür, wie sich Brexit und Pandemie auf die einzelnen Landesteile ausgewirkt haben. Schottland etwa, kann mittlerweile auf eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent verweisen – das würden wir uns in Österreich auch wünschen. Dafür wurde aber der Bereich der Universitäten besonders hart getroffen, weil der Abzug gut ausgebildeter Mitarbeiter bis heute nicht kompensiert werden konnte. Auch die Zusammenarbeit mit den Universitäten in der EU oder der Austausch von StudentInnen wurde stark beeinträchtigt. Insgesamt haben sich über die Landesteile des Vereinigten Königreichs ganz unterschiedliche Herausforderungen gezeigt, die von einer zentralen Regierung nur schwer bewältigt werden können. Insofern kann man durchaus Vergleiche zu Österreich ziehen, wo unser föderales System sehr gut imstande ist, lokale Schwierigkeiten zu bewältigen und regional die Wirtschaft zu stärken, vor allem was den Tourismus und die Landwirtschaft in den Bundesländern betrifft", so Raggl. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.