Parlamentskorrespondenz Nr. 1257 vom 12.11.2021

Konferenz des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag im Parlament

"Wie weiter in Europa?" als zentrales Thema

Wien (PK) – Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag hat die Stärkung der Idee eines nicht nur wirtschaftlich verflochtenen, sondern auch kulturell verbundenen, historisch gewachsenen sowie der Demokratie und Freiheit verpflichteten Mitteleuropas in der Europäischen Union im Fokus. Seit 2011 werden in Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten regelmäßige Zusammenkünfte mit Partnern aus Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Österreich organisiert.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident des Sächsischen Landtags Matthias Rößler eröffneten heute die Konferenz "Wie weiter in Europa?", die im Rahmen dieses Forums diesmal in Wien im Parlament in der Hofburg stattfindet. Ein Videostatement zum Konferenzthema kam von EU-Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič.

Impulsreferate hielten bzw. halten bei der ganztägigen Konferenz der Minister im Amt des Ministerpräsidenten der Republik Ungarn Gergely Gulyás, der Botschafter der Slowakei in Österreich Peter Mišík und der Direktor der Diplomatischen Akademie Wien Emil Brix. Die Konferenz wird in der Mediathek auf der Website des Parlaments über www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek live übertragen.

Sobotka: Blick für Zukünftiges, Vergangenheit nicht ausblenden

Für das Thema Mitteleuropa sollte der Blick zurück den Blick für Zukünftiges öffnen, die Vergangenheit dürfe aber nicht ausgeblendet werden, betonte Nationalratspräsident Sobotka in seiner Begrüßung. Er gab historische Einblicke zur Situation zwischen Ost und West und erinnerte daran, dass es neben unterschiedlichen Entwicklungen in den Ländern Europas auch unterschiedliche Zugänge zum selben Thema gibt. Es brauche das Bewusstsein dafür, dass dieses Europa nicht immer an einem Strang zieht, sondern dass Menschen in ihren Heimaten durch lange Geschichte verwurzelt sind, so Sobotka. Zugleich sehe er das als Chance, Europa auch immer wieder neu zu erklären.

Das Forum Mitteleuropa begehe heuer sein zehntes Jubiläum, strich der Präsident des Sächsischen Landtags und Initiator des Forums Matthias Rößler hervor. Die Initiative habe zum Ziel, mitteleuropäische Akzente stärker ins Bewusstsein zu heben und ein Band des geistigen Austauschs und der Verständigung zu knüpfen. Im Hinblick etwa auf Missverständnisse im Ost-West-Verhältnis sprach er von einer Verantwortung, Europa zu gestalten. Europa müsse sich darüber einig sein, dass Streitphasen zwar wichtig sind, aber hin zur Stabilität gelöst werden müssen. Europa dürfe sich weder von außen noch von innen auseinanderbringen lassen, so Rößler.

EU-Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič sprach in seiner Videobotschaft unter anderem von den "nie dagewesenen" aktuellen Herausforderungen wie Pandemie und Klimawandel, die aber auch Chancen bringen würden, etwa im Hinblick auf eine grüne, digitale und faire Zukunft. Die heutige Konferenz komme zum richtigen Zeitpunkt, so Šefčovič. Es gelte, Trends der Zukunft anzusehen, begrüßte er die langfristige Perspektive der Initiative.

Ein erster Themenblock des heutigen Tages widmet sich unter der Überschrift "Europa nach der Pandemie – Aufbruch oder Vertrauenskrise?" dem Umgang mit der Pandemie in Europa und Mitteleuropa ebenso wie dem gemeinsamen europäischen Weg danach. Der zweite Teil der Konferenz zum Thema "Europa im 21. Jahrhundert – moderner, nachhaltiger, globaler?" stellt unter anderem die Frage, wo Europa jetzt steht und welchen Perspektiven bzw. Herausforderungen es sich in den kommenden Jahren gegenübersieht. (Schluss) mbu

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie auf der Website des Parlaments.