Neu im Landesverteidigungsausschuss

Wien (PK) – Besondere Herausforderungen sieht Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) auf den/die nach dem Abgang von Robert Brieger nachfolgende/n Generalstabschef:in zukommen. Der "höchste Militär im Land" habe sich mit dem Krieg in der Ukraine sowie den sich daraus ergebenden strategischen und budgetären Fragen, den Herausforderungen durch die Zentralstellenreform und mit der Positionierung Österreichs im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union zu befassen.

Im Gegenzug für die Unterstützung aller Fraktionen für die Aufstockung des Landesverteidigungsbudgets habe Verteidigungsministerin Klaudia Tanner Transparenz und eine stärkere Einbindung der Volksvertretung versprochen. Die Bestellung des/der Generalstabschef:in biete laut Hoyos-Trauttmansdorff eine günstige Gelegenheit dafür. Er fordert, die drei höchstgereihten Kandidat:innen für die Position, einem Hearing im Landesverteidigungsausschuss zu unterziehen und dessen Vorschläge in die Entscheidung miteinzubeziehen (2530/A(E)). (Schluss) wit