Parlamentskorrespondenz Nr. 688 vom 17.06.2022

COVID-19-Berichte: Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds im Tourismus

Testangebote, Veranstaltungsschutzschirme, Gastgärtenoffensive

Wien (PK) – Für den Tourismussektor liegen 2022 die Berichte zur Mittelverwendung aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von Jänner bis Mai vor (Jänner 2022: III-588 d.B., Februar 2022: III-615 d.B., März 2022: III-639 d.B., April 2022: III-663 d.B., Mai 2022: 688 d.B.) Erstellt wurden diese Berichte noch vor der letzten Regierungsumbildung, mit der die Zuständigkeit für Tourismusagenden vom Landwirtschafts- zum Wirtschaftsministerium wanderte.

Testangebote

Um das Vertrauen in das Urlaubsland Österreich während der Corona-Pandemie zu stärken beziehungsweise wiederherzustellen, diente das Testangebot "Sichere Gastfreundschaft". Konkret wurde Beschäftigten im Tourismus zwischen Juli 2020 und Ende März 2022 ermöglicht, sich freiwillig und kostenfrei einmal pro Kalenderwoche auf den Erreger- SARS-CoV-2 testen zu lassen. Dadurch wollte man sowohl das Sicherheitsgefühl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steigern als auch jenes der Gäste. Außerdem konnte durch eine frühzeitige Erkennung von Infektionen die Ausbereitung rasch eingedämmt werden. Vom Bund wurden die Kosten für maximal eine Untersuchung pro Kalenderwoche pro Förderungsnehmer bis 31. März 2022 übernommen, nachdem die österreichische Teststrategie entsprechend der epidemiologischen Lage ab 1. April 2022 geändert wurde.

Der Tourismuswirtschaft wurden aus dem COVID-19 Krisenbewältigungsfonds 2022 für das Testangebot "Sichere Gastfreundschaft" 30.455.000 € zur Verfügung gestellt, 2020 waren es noch 100.160.160 € gewesen und 2021 108.143.000 €. Bis zum Stichtag 30. April 2022 wurden in diesem Zusammenhang 169.160.065 € ausbezahlt, bis 31. Mai 2022 waren es 172.477.069,17 €.

Schutzschirme für Veranstaltungen

Mit zwei Schutzschirmen suchte das Tourismusministerium, den pandemiebedingten Schaden für Veranstaltungen in allen Bereichen – Kongresse, Messen, Märkte, kulturelle Veranstaltungen und Sport-Events – abzumildern. Aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds standen dafür 2021 insgesamt 205.030.000 € zur Verfügung, im Jahr 2022 beläuft sich das Schutzvolumen auf 50.500.000 €. Mit Stand 30. April 2022 wurden hinsichtlich des Schutzschirms I auszuzahlende Förderungsmittel in Höhe von insgesamt 12.737.200,00 Euro an die Österreichische Hotel- und Tourismusbank als Abwicklungsstelle überwiesen. Hinsichtlich des Schutzschirms II betrug die überwiesene Summe 3.390.700 €, diese Summe änderte sich bis zum 31. Mai 2022 nicht. Die zu diesem Stichtag zahlungswirksam gewordenen Kosten für die Abwicklung des Schutzschirms für Veranstaltungen I beziffert der Bericht mit 1.623.470,66 €.Hinsichtlich des Schutzschirms II betrug die überwiesene Fördersumme 3.390.700 €, an Abwicklungskosten wurden Ende Mai 2022 669.520,80 € zahlungsfällig.

Gastgärtenoffensive

Damit die Gastronomie durch Betretungsverbote, die zur Eindämmung der Verbreitung des COVID-19-Virus dienen, weniger schwer getroffen wird, soll das Investitionsprogramm "Gastgärtenoffensive" den Gastronomiebetrieb im Freien ankurbeln. An Mitteln zur Schaffung und Attraktivierung von zusätzlichen und bestehenden Verabreichungsplätzen im Freien flossen 2022 an die Abwicklungsstelle ÖHT mit Stand 31. Mai 2022 8.013.700 €. Die ÖHT gab bis zu diesem Stichtag Förderungszusagen mit einem Zuschussvolumen von rund 9,7 Mio. € ab. Budgetär veranschlagt sind für die Förderoffensive 2021 und 2022 insgesamt 10.840.000 €, die entsprechenden Abwicklungskosten betrugen Ende Mai 1.033.907,45 €. (Schluss) rei

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