BUNDESRAT

ÄNDERUNG

 

 

 

Die für Dienstag, 30. November 2010 um 14.30 Uhr im Lokal III anberaumte Sitzung des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus mit der Tagesordnung

 

 1.

Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 und das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert werden

(1187/A und 989 d.B.)

 

 2.

Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich erlassen sowie das Nationalfondsgesetz geändert wird

(1313/A und 990 d.B.)

 

 

wird auf 16.00 Uhr desselben Tages – Lokal II – verschoben.

 

Edgar Mayer

Vorsitzender

 

Wien, 2010 11 22

 

_______________________________________________________

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.