Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich; Nationalfondsgesetz, Änderung (1313/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

80. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

81. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 990 d.B.

Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates

83. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

83. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

83. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 304/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 13.01.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 8409/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 790. Sitzung

790. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Franz Perhab

790. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

790. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 304/BNR