Bundesrat Stenographisches Protokoll 608. Sitzung / Seite 55

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Ich darf Ihnen sagen: Diese vom Herrn Landeshauptmann und auch vom Herrn Umweltminister angeschnittene Leistung von 71 Millionen Kilowattstunden zu einem Preis von 600 Millionen Schilling oder 650 Millionen Schilling würde 2 100 Solaranlagen der Photovoltaik bedürfen, so wie sie am Loser errichtet sind – 2 100 Anlagen wie am Loser, zu einem Gesamtpreis von insgesamt 15 Milliarden Schilling. Nur zu Ihrer Kleinheit von Lambach. Sie können sich dann gerne zu einer Berichtigung melden.

Wir haben von dem Windkraftwerk als Versuch in Eberschwang gehört. Die Leistung des Kraftwerkes Lambach bedarf 400 solcher Windkraftwerke. Und dieses Kraftwerk bezeichnen Sie als "verschwindend klein"!

Kollege Rockenschaub! Sie sagten, der Ausbau der Wasserkraft sei ausgeschöpft. Für die Traun habe ich es zuerst schon beantwortet.

Zum eingebrachten Entschließungsantrag muß ich feststellen, daß dieser Entschließungsantrag wegen völliger Unzuständigkeit hier im Bundesrat von meiner Fraktion nicht unterstützt werden kann, denn für Projekte – und das hat der Herr Landeshauptmann klar und deutlich gesagt – ist die Oberösterreichische Landesregierung die zuständige Stelle, und kein Bundesminister für Umwelt, auch kein Bundesminister für Wirtschaft, hat sich hier einzumischen. (Bundesrat Dr. Tremmel: Das steht nicht in der Geschäftsordnung, daß ein Entschließungsantrag in Richtung Oberösterreichischer Landesregierung nicht gefaßt werden darf!) Wir sind Vertreter der Länder, und ich halte so eine Entschließung, die an zwei Minister geht, für völlig falsch, und ich kann sie nicht unterstützen. Sie können sie ja unterstützen, Kollege Tremmel!

Kollege Kraml hat dann den negativen Naturschutzbescheid erwähnt. Erlauben Sie mir auch hier eine Klarstellung. Der Herr Landeshauptmann hat es bereits angeschnitten.

Nur hat niemand gesagt, daß der Naturschutzbescheid der ersten Instanz der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land, die die Verhältnisse dort am besten kennen müßte, positiv war. Und erst die Frau Landesrätin Prammer wollte den offenbar in einen negativen Bescheid umdrehen. Und dann ist es das Recht nach der oberösterreichischen Verfassung, daß die Landesregierung diesen Bescheid erläßt – was auch geschehen ist.

Kollege Kraml, ich muß dir auch noch eines sagen: Du hast angeschnitten, daß in den Sommermonaten Überfluß produziert wird. – Erfahrungsgemäß produzieren alle Kraftwerke in Oberösterreich etwa 60 Prozent im Sommer und 40 Prozent in den Wintermonaten. Also da kann man nicht von einem großen Überschuß reden.

Die von Kollegin Haubner angesprochenen 2 oder 3 Megawatt sind bei extremen Trockenheiten, wie sie alle 20, 30 Jahre einmal vorkommen.

Ich kann auch hier ein Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit erwähnen: Im August 1994 hat die oberösterreichische Stromerzeugung aus Laufkraftwerken 124 Millionen Kilowattstunden betragen und im Jänner 1995, also im Winter, 171 Millionen Kilowattstunden, also um 50 Millionen Kilowattstunden mehr im Jänner als im August.

Das ist auch eine Sache, die man entsprechend bewerten soll. Es gibt Trockenheit, das ist klar, aber sowohl im Sommer als auch im Winter.

Kollege Prasch ist jetzt leider nicht herinnen, vielleicht richten Sie ihm das aus.

Kollege Hüttmayr hat klar mit Zahlen ausgedrückt, daß gerade bei Alternativenergien Oberösterreich und die OKA führend sind und hier schon sehr viel investiert haben.

Zur "Zerstörung der Naturlandschaft" möchte ich dann auch noch kommen. Kollege Prasch hat wörtlich gesagt: Die Zahl der Befürworter wird immer geringer.

Ich habe hier eine Umfrage von Spektra, eine repräsentative Umfrage von Oberösterreichern über 18 Jahren, 398 repräsentativ Befragte, und diese Umfrage zeigt die Entwicklung. Im


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