Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Präsident Johann Payer:
Ich eröffne die 609. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 608. Sitzung des Bundesrates vom 25. Jänner 1996 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Grete Pirchegger, Farthofer, Dr. Harring und Ing. Kerschbaumer.
Entschuldigt hat sich das Mitglied des Bundesrates Dr. Paul Tremmel.
Mandatsverzichte und Angelobungen
Präsident Johann Payer: Eingelangt ist ein Schreiben der Ersten Präsidentin des Wiener Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung dieses Schreibens.
Schriftführerin Helga Markowitsch: " Sehr geehrter Herr Präsident!
Frau Dr. Elisabeth Hlavac hat auf ihr Mandat als Mitglied des Bundesrats mit Wirkung vom 14. Jänner 1996 verzichtet.
Frau Abgeordnete Ilse Forster und Herr Ing. Rolf Huber haben auf ihre Funktion als Ersatzmitglieder verzichtet.
Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion im Wiener Landtag und Gemeinderat wurde in der Sitzung des Wiener Landtags vom 26. Jänner 1996 Herr Karl Drochter zu einem Mitglied des Bundesrats, Frau Michaela Kauer, Herr Abgeordneter Heinz Vettermann, Frau Dr. Irmtraud Karlsson und Herr Fritz Strobl zu Ersatzmitgliedern gewählt.
In gleicher Sitzung wurden ebenfalls auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion Herr Albrecht Karl Kone#ny an die 2. Stelle, Herr Karl Drochter an die 6. Stelle und Herr Dr. Michael Ludwig an die 10. Stelle der Liste der Mitglieder des Bundesrats gereiht und Frau Michaela Kauer an die 2. Stelle, Herr Abgeordneter Heinz Vettermann an die 6. Stelle, Frau Dr. Irmtraud Karlsson an die 8. Stelle und Herr Fritz Strobl an die 10. Stelle der Ersatzmitglieder des Bundesrats gereiht.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Ingrid Smejkal
Erste Präsidentin des Wiener Landtages"
Präsident Johann Payer: Herr Bundesrat Karl Drochter und Frau Bundesrätin Michaela Rösler, die bei der letzten Sitzung am 25. Jänner 1996 entschuldigt war und daher nicht angelobt werden konnte, sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich deren Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.
Schriftführerin Helga Markowitsch: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
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