Bundesrat Karl Drochter (SPÖ): Ich gelobe.
Schriftführerin Helga Markowitsch: Michaela Rösler.
Bundesrätin Michaela Rösler (SPÖ): Ich gelobe.
Präsident Johann Payer: Ich begrüße Herrn Bundesrat Karl Drochter und Frau Bundesrätin Michaela Rösler recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Johann Payer: Eingelangt sind weiters zwei Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend Ministervertretungen.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.
Schriftführerin Helga Markowitsch: " An den Präsidenten des Bundesrates
Der Herr Bundespräsident hat am 22. Februar 1996, Zl. 800.420/21/96, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel am 28. und 29. Februar 1996 sowie am 3. März 1996 die Staatssekretärin im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ferrero-Waldner sowie den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend am 1. und 2. März 1996 mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
"An den Präsidenten des Bundesrats
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, daß ich mich vom 28. Februar bis 3. März 1996 im Ausland aufhalten werde.
Da sich der gemäß Artikel 69 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz zu meiner Vertretung berufene Vizekanzler an diesen Tagen ebenfalls im Ausland aufhalten wird, kann er meine Vertretung nicht wahrnehmen.
Aus diesem Grund habe ich dem Herrn Bundespräsidenten vorgeschlagen, gemäß Artikel 69 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers innerhalb des Zeitraums vom 28. Februar bis 3. März 1996 den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Dr. Rudolf Scholten mit meiner Vertretung zu betrauen.
Mit den besten Grüßen
Vranitzky"
Präsident Johann Payer: Diese Schreiben dienen zur Kenntnis.
Eingelangt sind ferner fünf Anfragebeantwortungen, die den Anfragestellern übermittelt wurden.
Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und auch an alle übrigen Mitglieder des Bundesrates verteilt.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite