Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Johann Payer:
Ich eröffne die 612. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 611. Sitzung des Bundesrates vom 26. März 1996 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates DDr. Franz Werner Königshofer, Dr. Günther Hummer und Karl Wöllert.
Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Erich Farthofer, Erhard Meier, Dr. Kurt Kaufmann und Dr. Michael Rockenschaub.
Mandatsverzichte und Angelobungen
Präsident Johann Payer: Eingelangt sind ein Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen und eines des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Mandatsveränderungen im Bundesrat.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung dieser Schreiben.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Der Präsident des Landtages von Niederösterreich
Betrifft: Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das Mitglied des Bundesrates, Herr Dipl.-Ing. Richard Kaiser, hat sein Mandat per 19. 3. 1996 zurückgelegt. Weiters hat sein Ersatzmitglied, Frau Landtagsabgeordnete Monika Lugmayr, erklärt, auf das freiwerdende Mandat als Mitglied des Bundesrates nicht nachfolgen zu wollen und auch auf ihre Funktion als Ersatzmitglied des Bundesrates zu verzichten.
Auf Vorschlag des Niederösterreichischen Landtagsklubs der ÖVP wurden in der 37. Sitzung des NÖ Landtages am 28. März 1996 anstelle von Herrn Dipl.-Ing. Richard Kaiser Herr Mag. Karl Wilfing, Abteilungsleiter, 2170 Wetzelsdorf, Fasanweg 23, als Mitglied des Bundesrates und anstelle von Frau Landtagsabgeordneter Monika Lugmayr Frau Hildegard Schorn, Bäuerin, 2435 Ebergassing, Bauerngasse 15, als Ersatzmitglied gewählt.
Die Kanzlei des Bundesrates wurde zu Handen des Herrn Direktors des Bundesrates, Parlamentsrat Dr. Walter Labuda, verständigt. Ebenso wurde das Bundeskanzleramt, Sektion V/2, von der Wahl in Kenntnis gesetzt.
Franz Romeder"
"Der Präsident des Salzburger Landtages
Betreff: Wahl des 3. Bundesrates (Ersatzmitgliedes) durch den Salzburger Landtag Aloisia Fischer, Albin Berendt
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Salzburger Landtag hat in der heutigen Sitzung nach dem Mandatsverzicht von Bundesrat Ing. Georg Leberbauer und dem Verzicht von Albin Berendt als Ersatzmitglied Frau Aloisia Fischer, geboren am 23. Jänner 1954 in Taxenbach, wohnhaft in Hummendorf 19, 5721 Piesendorf, gewählt. Als Ersatzmitglied für Frau Bundesrätin Aloisia Fischer wurde wieder Albin Berendt, Lederergasse 3, 5204 Straßwalchen, bestätigt.
Ich beehre mich, von diesen erfolgten Wahlen Mitteilung zu machen.
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