Mit besten Grüßen Helmut Schreiner"
Präsident Johann Payer: Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Frau Aloisia Fischer.
Bundesrätin Aloisia Fischer (ÖVP): Ich gelobe.
Schriftführerin Ilse Giesinger: Mag. Karl Wilfing.
Bundesrat Mag. Karl Wilfing (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Johann Payer: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Johann Payer: Eingelangt sind drei Anfragebeantwortungen, die den Anfragestellern übermittelt wurden.
Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und auch an alle übrigen Mitglieder des Bundesrates verteilt.
Eingelangt sind weiters vier Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend Ministervertretungen.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Der Herr Bundespräsident hat am 11. April 1996, Zl. 800.420/49/96, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel am 19. April 1996 den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend und am 22. April beziehungsweise am 25. und 26. April 1996 die Staatssekretärin Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
"Der Herr Bundespräsident hat am 15. April 1996, Zl. 800.420/52/96, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers Dr. Martin Bartenstein am 25. und 26. April 1996 in seiner Funktion als Bundesminister für Umwelt den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer und in seiner Funktion als Bundesminister für Jugend und Familie die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
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