Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 104

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Kunstwerke von Wotruba untergebracht werden, und es ist geplant, einen Bereich zu errichten, in dem wichtige Skulpturen aus der österreichischen Kunstgeschichte ausgestellt werden.

Weiters werden verschiedene Nutzungskonzepte für weitere umliegende Räumlichkeiten vom Bundesdenkmalamt verlangt. Das Bundesdenkmalamt hat uns jedoch prinzipiell eine Hilfestellung für die Ausarbeitung der Detailplanung gegeben: Ein erster Schritt wird die Aufklärung der Irrtümer sein, die sich aufgrund der Planunterlagen ergeben – das wird in den nächsten vier Wochen erarbeitet –, der zweite Schritt wird die Beantwortung und die Berücksichtigung der Fragen der Detailplanung sein. Diese Detailplanung wird bis zum Herbst 1996 abgeschlossen werden.

Nun zu den einzelnen Fragen.

Zur Frage 1: Diese Frage betreffend den aktuellen Stand der Errichtung des Museumsquartiers habe ich in meinen Vorbemerkungen bereits beantwortet.

Zur Frage 2: Dieser Syndikatsvertrag wurde einmal, und zwar im August 1995, geändert. Damals gab es eine neue Arbeitsteilung zwischen dem Bund und der Stadt Wien: Der Bund wird zwei Museumsbauten errichten, und Wien wird die Kunsthalle und das Architekturzentrum errichten.

Zur Frage 3: Die Stadt Wien hat sich im Syndikatsvertrag zur Übernahme der Herstellungs- und Betriebskosten für die Kunst- und Veranstaltungshalle sowie das Architekturzentrum verpflichtet. Die sonstigen Kosten für die Realisierung und den Betrieb trägt der jeweilige Besteller. Die Museumsquartier-Gesellschaft errichtet im Auftrag verschiedener Besteller Gebäude: Der eine Besteller ist die Stadt Wien, der andere Besteller wird sicher der Bund sein: für das Museum Moderner Kunst, für das Leopold-Museum, für die Skulpturenausstellung. Es ist aber auch ein großer Bereich für Drittnutzungen vorgesehen.

Zur Frage 4: Der Bund ist Mehrheitseigentümer mit 75 Prozent, die Stadt Wien hält 25 Prozent. Ich meine, daß es selbstverständlich ist, daß derjenige, der Eigentümer ist, auch im Aufsichtsrat vertreten sein muß.

Zur Frage 5: Welche Kosten sind dem Bund im Zuge der Planung für die Errichtung des Museumsquartiers entstanden? – Bis zum heutigen Tag sind es 91,9 Millionen Schilling. Diese 91,9 Millionen Schilling wurden zum größten Teil für die Planungsarbeiten aufgewendet. Die Gesamtaufwendungen des Bundes für das Museumsquartier betrugen bisher 509 Millionen Schilling – ich habe das bei einer früheren Anfrage hier im Bundesrat schon einmal erwähnt –: 370 Millionen Schilling für die Absiedlung, 91,9 Millionen Schilling Planungskosten, die geringsten Kosten verursacht die Verwaltung der Museumsquartier-Errichtungs- und Betriebsgesellschaft.

Zur Frage 6: Wie Sie wahrscheinlich alle wissen, ist die erste Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes bereits 1984 erfolgt. Ich halte es an und für sich nicht für richtig, daß eine Behörde, die später eine Begutachtung abgeben muß, bereits in eine Jury eingebunden wird. Deswegen wurde das Bundesdenkmalamt erst jetzt, wo das Vorprojekt vorliegt, damit befaßt.

Zur Frage 7: Dazu kann ich nur sagen: Ich bin nicht Mitglied der Jury gewesen, aber meines Wissens ist dem Juryprotokoll nicht Näheres dazu zu entnehmen.

Zur Frage 8: Das habe ich bereits erwähnt: Das Bundesdenkmalamt muß die öffentlichen Interessen und die Denkmalschutzinteressen gegeneinander abwägen. Wenn öffentliche Interessen überwiegen, können auch denkmalgeschützte Gebäude vom Denkmalschutz befreit werden. Dieses öffentliche Interesse ist noch verstärkt von uns zu dokumentieren.

Zur Frage 9: Es wird – wie bereits erwähnt – in vier Wochen die erste Stellungnahme zur Aufklärung der Irrtümer geben. Bis in den Herbst hinein wird die Vorlage der Detailplanung erfolgen.


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