Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 103

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In diesem Sinn, Frau Bundesministerin, sind wir auf Ihre Stellungnahme zu den Fragen, die wir uns heute im Rahmen dieser dringlichen Anfrage an Sie zu stellen erlaubt haben, sehr gespannt. Ich danke vielmals. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

16.20

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zur Beantwortung hat sich die Frau Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.

16.20

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst eine Feststellung: Das Museumsquartier wird irrtümlicherweise immer als bauliches Problem gesehen. "Museumsquartier" ist jedoch ein Kulturbegriff. "Museumsquartier" bedeutet Aktivitäten und Veranstaltungen. Daß dieses Museumsquartier bereits lebt und existiert, sehen wir an den vielen Veranstaltungen, die in dem alten Messegelände jährlich angeboten werden. Allerdings sind die baulichen Voraussetzungen derzeit denkbar schlecht.

Sie haben die "unendliche Geschichte" angesprochen. Ich meine, daß eine unendliche Geschichte nicht besser wird, wenn sie zur Stunde Null zurückgedreht wird. Dadurch wird sie nämlich noch "unendlicher". Deshalb habe ich zu Beginn meiner Amtszeit gemeinsam mit meinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen eine Durchsetzungsstrategie entwickelt.

Es ist die Frage im Raum gestanden: Sollen wir jetzt in die Detailplanung gehen und dann das normale Verfahren beim Bundesdenkmalamt laufen lassen, oder sollen wir zuerst ein Vorprojekt einreichen und vom Bundesdenkmalamt begutachten lassen? Nachdem wir nicht die Kosten einer Detailplanung in völliger Ungewißheit, ob wir die Zustimmung vom Bundesdenkmalamt überhaupt bekommen, auf uns nehmen wollten, ist der Entschluß gefallen, dem Bundesdenkmalamt das Vorprojekt zu einer Vorbegutachtung und einer ersten Stellungnahme vorzulegen, wobei ich ausdrücklich darauf hinweisen möchte, daß bereits von meinem Vorgänger das Bundesdenkmalamt in diesem Fall weisungsfrei gestellt wurde.

Dieses Vorprojekt wurde also erarbeitet und dem Bundesdenkmalamt zur Stellungnahme vorgelegt. Diese Stellungnahme ist weder positiv noch negativ, und sie enthält auch nicht die Anregung, zur Stunde Null zurückzukehren. Diese Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes wirft vielmehr wichtige Fragen auf, die bis zur Einreichung der Detailplanung noch abzuklären sind. Diese Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes ist also als Hilfestellung für die Erarbeitung der Detailplanung zu betrachten!

Das Bundesdenkmalamt kann sich vorstellen, daß die Neubauten in diesem Areal untergebracht werden können, wenn die verschiedenen Voraussetzungen und Auflagen noch erfüllt werden. Das Bundesdenkmalamt verlangt eine Vertiefung der Nutzungskonzeption. Das ist selbstverständlich ein wichtiger Hinweis, dem wir nachkommen werden, wobei ich ganz klar feststelle, daß es für die großen, wichtigen Teile natürlich genaue Nutzungskonzepte gibt. Die wichtigen Teile sind das Leopold-Museum, das Museum Moderner Kunst und die Kunsthalle der Stadt Wien. Dafür besteht unbestritten neuer Raumbedarf, darüber muß man gar nicht reden. Man kann ja nicht das Museum Leopold weiß Gott wohin an den Stadtrand von Wien drängen. Das ist völlig unmöglich! Es gibt auch eine Verpflichtung des Bundes, dieses Museum zu bauen.

Die Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes wird von der Museumsquartier-Gesellschaft folgendermaßen bearbeitet: Es werden zuerst einige Irrtümer aufgeklärt, die sich aus der Betrachtung des Planes ergeben. Sie haben vom Fischer-von-Erlach-Trakt gesprochen, in dem angeblich Depoträume und Sozialräume sein sollen. Sie haben gesagt, daß das keine gescheite Nutzung ist. Meine Damen und Herren! Wenn man einen großen neuen Bau in Angriff nimmt, dann muß man zwischenzeitlich die Depoträume für die Stiftung Leopold und die Sozialräume für die Leute, die dort arbeiten, irgendwo unterbringen!

Wir werden also diesen Irrtum aufklären und klarstellen, daß die Nachnutzung natürlich in einer Gesamtkonzeption enthalten ist. Diese Gesamtkonzeption gibt es auch schon. Es müssen die


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