Bundesrat Stenographisches Protokoll 617. Sitzung / Seite 50

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Im Zusammenhang mit Bosnien und mit dem im Bericht stehenden Kapitel über den Auswärtigen Dienst gestatten Sie mir noch einen Satz: Wir haben in Sarajewo den richtigen Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Und weil so etwas nicht immer und überall möglich ist, meine ich, soll es auch hier betont und gesagt werden.

Ich habe schon gesagt, man könnte noch über viele Themen, die der Bericht aufgreift, sprechen, sei es über die UNO-Reform, sei es über die Entwicklungszusammenarbeit, sei es über Sicherheitsfragen. Aber die Zeit erlaubt es leider nicht.

Eine Information aber doch noch: Im Rahmen der CEI-Aktivitäten wird Ende Oktober im Wien – wir sind zurzeit Vorsitzland – die Parlamentarierkonferenz Sicherheitsfragen erörtern, und zwar Sicherheitsfragen im weitesten Sinn. Es wird jeder Delegation überlassen sein, wo sie den Schwerpunkt sieht – in Fragen der militärischen Sicherheit, der sozialen Sicherheit, der nuklearen Sicherheit, diese Bereiche lassen sich noch fortsetzen.

Ich sehe dem Ergebnis mit großer Spannung entgegen, und ich glaube, es wird für unsere Einschätzung der Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Länder durchaus von Bedeutung sein, wo die Parlamentarier den Schwerpunkt in diesem Bereich Sicherheitsfragen setzen werden. Im nächsten Außenpolitischen Bericht, dessen bin ich mir sicher, werden wir dann darüber lesen können, aber eben nicht nur wir, sondern alle Interessierten und auch die Wissenschaft, und das ist gut so.

Meine Damen und Herren! Wir nehmen den Bericht nicht nur zur Kenntnis, wir nutzen ihn auch für unsere Arbeit, und daher nochmals herzlichen Dank den Beamten für die Erstellung des Berichtes. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.17

Präsident Josef Pfeifer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Professor Dr. Herbert Schambeck. Ich bitte ihn, zu uns zu sprechen.

12.17

Bundesrat Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Vizekanzler und Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Ich kann mich – wie selten – geradezu nahtlos den Ausführungen meiner Vorrednerin Frau Vizepräsidentin Haselbach anschließen. Die Vorredner haben bereits viele Aspekte dieses Außenpolitischen Berichtes behandelt, der ganz deutlich zeigt, wie engagiert die österreichische Außenpolitik ist und daß in einer Völkergemeinschaft auch Probleme entstehen, von denen wir schon zum Teil geglaubt haben, sie wären im 19. Jahrhundert teilweise gelöst worden, da wir meinten, zumindest im 20. Jahrhundert würden sie nicht mehr mit einer solchen Gräßlichkeit zutage treten. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Auch ich möchte für meine Fraktion den Dank für diesen umfassenden Bericht zum Ausdruck bringen. Die Qualität selbst hat mich nicht überrascht, denn Herr Gesandter Knitel hatte hiefür die Hauptverantwortung, er war vor dreißig Jahren einer meiner Mitarbeiter an der Innsbrucker Universität, als ich dort meinen ersten Lehrstuhl antrat. Als ich damals das Institut für Staatsrecht betrat, war er der Erste, der mir begegnet ist, neben dem späteren Kollegen Dr. Öhlinger. Herr Dr. Knitel war es auch, der damals unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Alfred Verdroß in der "Zeitschrift für Öffentliches Recht" – ich meine, mich nicht zu irren – eine Abhandlung über das Rote Kreuz veröffentlicht hat. Ich meine, das war seine Erstlingsarbeit. Ich wünsche ihm für seine Tätigkeit als Botschafter in Damaskus den verdienten Erfolg.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollegin Haselbach hat schon darauf hingewiesen, wie wichtig dieser Bericht auch für die Wissenschaft ist und damit auch für die akademische Jugend. Darüber hinaus sollte noch mehr als bisher – ich werde darauf noch zu sprechen kommen – die Außenpolitik zum Gegenstand der allgemeinen Bildungspolitik und Erwachsenenbildung gemacht werden.


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