Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 40

Gebißprothesen, Zahnspangen, Hörgeräte, aber auch Schwangerschaftstests, um nur einige der für uns wichtigen Produkte aufzuzählen, welche – es sei noch einmal erwähnt – wir heute aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken vermögen.

Der Medizinproduktebereich zeichnet sich durch eine ungeheure Vielfalt aus. Das wurde schon aufgezeigt. Er ist in der modernen Medizin zu einem Grundpfeiler und durch sein Innovationspotential zu einem sehr wesentlichen Faktor des medizinischen Fortschritts geworden. Dazu kommt die ungeheure Dynamik auf diesem Sektor – sie wurde auch schon angesprochen –, denn ständig verbesserte Technologien finden in immer kürzeren Zeitabschnitten von der Entwicklung über die Erprobung ihren Weg bis zur breiten Anwendung in der Medizin zu unser aller Nutzen. Ich erinnere nur daran, daß in früheren Jahren Menschen durch Hüftgelenkserkrankungen frühzeitig gehunfähig wurden und Herzkranke zumeist Todeskandidaten waren. Hüftgelenksprothesen ermöglichen heute Patienten die volle Gehfähigkeit, und was zum Beispiel auf dem Sektor der Herzchirurgie alles möglich ist, wurde uns an einem bekannten Patienten im fernen Moskau jüngst deutlich vor Augen geführt.

Wer zweifelt heute an der Wirksamkeit von Ultraschallgeräten oder Laserverfahren in der Augenheilkunde? – Oft werden durch den Einsatz dieser Geräte mit sehr vielen unangenehmen Begleitumständen verbundene, langwierige Operationen vermieden.

Zu erwähnen wären auch die Errungenschaften auf dem Sektor der Labordiagnostik, wo durch neue Verfahren bessere und wirksamere Einblicke in das Immunsystem möglich werden, oder im Bereich der infektiösen Erkrankungen, wo die Labordiagnostik ständig erweitert und verfeinert wird, was heutzutage nicht zuletzt für die Prävention von HIV-Infektionen und die Sicherheit von Arzneimitteln größte Bedeutung hat.

Viele dieser modernen Medizintechniken und -produkte tragen dazu bei, daß Menschen durch Früherkennung, aber auch durch notwendige Behandlungen, sei es nun operativ oder medikamentös, ihre Lebensqualität wieder voll erlangen, und das zusätzlich in einem viel kürzeren Behandlungszeitraum, als es noch vor Jahren möglich war.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können vom Herzen froh darüber sein. Aber all die angeführten verfeinerten Technologien können die Gefahr von medizinischen und medizinökonomischen Fehlentwicklungen nach sich ziehen. Daher kommt diesem Bereich durch seine rasante Entwicklung hinsichtlich der Sicherung von Qualität große Bedeutung zu. Kontrollmechanismen sind sehr sorgfältig und auch sehr streng einzuziehen. Medizinprodukte müssen die ihnen zugeschriebene Leistung zum Wohle der Patienten erbringen, die Anwendung muß sicher sein, unvermeidbare Nebenwirkungen müssen im Hinblick auf den tatsächlichen Nutzen für die Patienten vertretbar sein.

Der vorliegende Gesetzentwurf regelt die Sicherheit, Funktionstüchtigkeit, Wirksamkeit und Qualität von Medizinprodukten. Ich habe schon erwähnt, daß durch den Einsatz der modernen medizinischen Möglichkeiten die Lebenserwartung und die Lebensqualität wesentlich gesteigert wurden. Der Gesetzentwurf, der nunmehr auch aufgrund der Notwendigkeit der Umsetzung der EU-Richtlinie entsteht, regelt die angesprochene Materie sehr umfangreich, sehr umsichtig und optimal. Aber, sehr geehrte Damen und Herren, wenn es um die Wiederherstellung der Gesundheit der Menschen geht, kann kein Gesetz, keine Maßnahme zu umfangreich sein. Lieber zuviel als zuwenig Kontrolle und Schutzmaßnahmen!

Ich begrüße es auch, daß im Gesetz Maßnahmen vorgesehen sind, die kranke Menschen hinkünftig davor schützen, gegen teures Geld auf gewissenlose Händler hereinzufallen, die ihnen bei Verkaufsfahrten einreden, daß sie durch Wässerchen, Steine, Decken et cetera von schweren Erkrankungen wie zum Beispiel Krebs völlig geheilt werden können.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir von der sozialdemokratischen Fraktion sind froh, daß die angesprochene Materie eine so umfassende Regelung per Gesetz erfährt, und wir werden der Gesetzesvorlage daher unsere Zustimmung geben. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)