Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 64

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Sie korrigieren. Es ist nicht das erstemal, daß wir hier einen Umweltbericht debattieren. Ich kann mich selbst an das Jahr 1994 erinnern, in dem wir ebenfalls den vorhergehenden Umweltbericht bereits diskutiert haben.

Dieses zweibändige Werk ist – das hat ja auch Kollege Kapral anerkennend betont – ein klares, übersichtlich gegliedertes Werk, das einen hervorragenden Überblick über längerfristige Entwicklungen im Bereich der Umweltpolitik bietet.

Mir erscheint auch der zweite Teil, der Teil B, überaus interessant, da hier exemplarisch an ganz konkreten Verfahren die Situation der Umweltkontrolle und der Bestandsaufnahme dargelegt wird. Ich bin sehr froh darüber, daß in den meisten Bereichen über den Berichtszeitraum hinaus die Entwicklung der letzten zehn bis 15 Jahre dargestellt wird, denn Umweltentwicklungen sind langfristige Entwicklungen, und ein Berichtszeitraum von zwei Jahren ist sicherlich zu kurz.

Sehr übersichtliche Tabellen, Graphiken und Diagramme tragen ganz wesentlich zur Anschaulichkeit und zur Verständlichkeit des Dargebotenen bei. Für besonders günstig halte ich die Diagrammerstellung im Bereich der Luftschadstoffe, bei der sehr klar die einzelnen Hauptverursacher in den Diagrammen eingetragen sind, sodaß man wirklich in kürzester Zeit einen hervorragenden Überblick bekommt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir an dieser Stelle, daß ich mich ganz besonders bei den Verfassern dieses hervorragenden Berichtes bedanke. Meine Damen und Herren! Danke für diese großartige Arbeit! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Nun zum Inhalt. – Sowohl im Bereich der Luftschadstoffe als auch beim Gewässerschutz konnten gewaltige Erfolge erzielt werden. Ich erwähnte bereits, daß Umweltpolitik nur längerfristig gesehen werden kann. Heute liegt mit diesem Bericht die erfolgreiche österreichische Umweltpolitik klar auf dem Tisch. Die Umweltminister der letzten zehn Jahre, die – wie auch mein Vorredner bereits erwähnte – seit 1986 von der Österreichischen Volkspartei gestellt wurden, haben hervorragende Arbeit geleistet. Ich darf mich besonders beim amtierenden Umweltminister Dr. Martin Bartenstein sehr herzlich für seinen Einsatz für unsere Umwelt bedanken. Eingeschlossen in diesen Dank sind aber auch seine Vorgängerinnen Maria Rauch-Kallat, Dkfm. Ruth Feldgrill-Zankl und Dr. Marilies Flemming. Sie alle haben an entscheidender Stelle dazu beigetragen, daß Österreich von der OECD, wie es der Herr Bundesminister in seinem Vorwort auch erwähnt, ein hervorragendes Zeugnis für seine Umweltpolitik ausgestellt wurde.

Da es sich bei diesem Bericht um ein Werk von fast 600 Seiten handelt, möchte ich in der gebotenen Kürze einige mir wichtig erscheinende Bereiche – ähnlich, wie es auch mein Vorredner gemacht hat, wobei sich die Themen aber nicht ganz decken werden – herausgreifen und diese wenigen wesentlichen Punkte im Überblick behandeln.

Ich sagte schon, im Bereich der Luftschadstoffe, besser gesagt, bei deren Reduktion, konnten in den letzten Jahren die größten Erfolge erzielt werden. So wurde gerade bezüglich der Emissionen, beim Ausstoß von Schwefeldioxid, das sich bei der Verbrennung von schwefelhältigen Brennstoffen, Öl und Kohle in erster Linie, bildet, die größten Erfolge erzielt. Das ist eine Zahl, die man wirklich hier mit Stolz vermelden kann: 82 Prozent Reduktion!

Das heißt, verglichen mit 1980 beträgt heute der Ausstoß von Schwefeldioxid in Österreich nur noch 18 Prozent des damaligen Ausstoßes. Das ist ein Wert, der mich sehr beeindruckt hat, und wir können durchaus stolz sein, daß es Österreich gelungen ist, diesen Wert zu erreichen. In Tonnen bedeutet das, daß 1980 noch an die 400 000 Tonnen Schwefeldioxid in die Atmosphäre abgegeben wurden, 1993 waren es 70 000 Tonnen. – Ein gewaltiger Erfolg! In diesem Bereich ist Österreich weltweit Vorreiter und soll es auch bleiben.

Es ist auch interessant – der Bericht führt es sehr klar und konkret aus –, was die Ursachen für diese Erfolge waren. In erster Linie waren dies das Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen und seine Verordnungen. Diese gesetzlichen Grundlagen führten zum Einbau von Entschwefelungsanlagen in Kraftwerken und Heizwerken sowie in der Industrie, und gerade in diesen beiden Sparten – Kraft- und Heizwerke und Industrie – gab es die größten Erfolge bei der Emissions


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