Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 76

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möchte ich den ins Detail gehenden Ausführungen voranstellen – hat sich in den letzten Jahren und auch in dem etwas längeren Berichtszeitraum deutlich verbessert. Täglich können wir beispielsweise den Luftgütebericht des Umweltbundesamtes über die Medien abfragen, und dabei ist – das wurde heute hier auch schon angezogen – besonders in den Sommermonaten und insbesondere in den östlichen Teilen unseres Bundesstaates das Interesse an der Ozonbelastung besonders hoch. Seit 1990 hat das Bundesministerium als Verantwortungsträger damit, so glaube ich, einen äußerst wertvollen Beitrag geleistet, nämlich daß sich Familien und Einzelpersonen ein umfassendes Bild über die jeweilige Tagesluftgüte und im besonderen über die Ozonbelastung machen können.

Das ist ein ganz wertvoller Beitrag für ein neues Umweltbewußtsein, das unleugbar in großen Kreisen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger vorhanden ist. Steigende Ozonwerte machen uns allen bewußt, daß beispielsweise die Verwendung des eigenen Kraftfahrzeugs vermieden werden soll. Damit ist die Umweltpolitik für uns als Bürger einfach griffiger geworden. Eine Hilfe zur Wahrnehmung von mehr Eigenverantwortung ist – ich meine, daß das ein klares und schönes Beispiel für viele andere Bereiche in der Politik sein sollte –, daß wir als Politiker Hilfestellung zur Wahrnehmung von mehr Eigenverantwortung für den Bürger bieten sollen. Das ist damit eindeutig gelungen.

Meine Damen und Herren! Ich sagte es bereits: Gerade in Wien, in Niederösterreich und im Burgenland sind bei dem bodennahen, dem sogenannten schädlichen Ozon vergleichsweise hohe Werte über 10 bis 15 Tage im Jahr zu konstatieren. Ist die Luft mit bodennahem Ozon belastet oder sogar stark belastet, dann machen wir uns verstärkt Sorgen um unsere Gesundheit und vor allem um die Gesundheit unserer Kinder. Bewußt werden einem dann auch die vornehmlichen Ursachen der Ozonbelastung, wie der Individualverkehr oder die Emissionen von Kraftwerken.

Bemerkenswert erscheint mir der Hinweis im Umweltbericht, daß ein entschiedenes Vorgehen Österreichs im Rahmen der UN-ECE zielführend wäre, um durch eine weitere Senkung der Ozonvorläufersubstanzen ein großflächiges Sinken der Ozonbelastung erreichen zu können.

Es klingen also durchaus auch kritische Töne im Vierten Umweltkontrollbericht an, beispielsweise daß die Ozonbelastung seit 1991 in Wahrheit keinen Trend zur Abnahme verzeichnet.

Insgesamt ist aber das Kapitel Luft im zur Debatte stehenden Bericht eine Erfolgsstory; dem Herrn Bundesminister wurde zu Recht dazu gratuliert.

Minus 16 Prozent Schwefeldioxidemissionen wurden verzeichnet, und diese sind voraussichtlich im gleichen Ausmaß weiterhin rückläufig. Außerdem hat Kollege Tusek heute schon bemerkt, daß es in dem etwas langen Beobachtungszeitraum insgesamt einen Rückgang um 82 Prozent gegeben hat.

Auch die Staubkonzentration in der Luft zeigt abnehmende Tendenz. Die Stickoxidemissionen sind ebenfalls mit einem Minus von 16 Prozent gewaltig im Abnehmen.

Ganz wichtig ist – wieder zurückkommend auf die Gefahren durch Ozon –: Die Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen, die Ozonvorläufersubstanzen darstellen, gehen zurück, und zwar ist ein Minus von 7 Prozent ebenfalls sehr beachtenswert. Es kann aber aufgrund vermehrten Verkehrsaufkommens, wie oben schon erwähnt, die Ozonbelastung de facto nicht im großen vermindert werden.

Schließlich ist auch das giftige Kohlenmonoxid als Luftverunreiniger deutlich rückläufig, und zwar mit einem Minus von 12 Prozent im Beobachtungszeitraum.

Meine Damen und Herren! Noch deutlicher werden die Leistungen der österreichischen Umweltpolitik im Berichtszeitraum, wenn beispielsweise 1980 137 000 Tonnen Schwefeldioxid als Luftverunreiniger in der Luft vorhanden waren, während es heute nur mehr 71 000 Tonnen sind. Das entspricht – trotz Eintrages vornehmlich aus Ländern des ehemaligen Ostblocks – einer Reduktion auf ein Fünftel der Belastung des Jahres 1980.


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