Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 153

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Die österreichischen Bauern haben diese Herausforderung, diese Probleme in großartiger Weise bewältigt. Das Wirtschaftsforschungsinstitut hat zum Einkommen des Jahres 1995, über das wir heute diskutieren, folgendes festgestellt – ich darf zitieren –:

"Vor dem Hintergrund des guten Ergebnisses im Vorjahr 1994 und angesichts des schwierigen Überganges in den EU-Binnenmarkt ist das nominelle und reale Einkommen je Beschäftigtem im Agrarsektor im ersten Jahr 1995 gewachsen und ein bemerkenswerter agrarpolitischer Erfolg."

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle Polemik, die hier von der Opposition gemacht wurde, läßt sich einfach mit diesem zusammenfassenden Beurteilungsergebnis des Wirtschaftsforschungsinstitutes aus der Welt schaffen. Ich möchte daher auf all die Diskussionen und auf die Details gar nicht eingehen, sondern nur die Frage stellen, die Kollegin Fischer bereits auch gestellt hat: Was will denn dieser Grüne Bericht überhaupt? – Dieser Grüne Bericht ist ein Dokument und möchte langfristig feststellen, wie die Einkommensentwicklung in der Land- und Forstwirtschaft ausschaut.

Es ist erfreulich, meine sehr geehrten Damen und Herren, daß wir 1995 diese Probleme des EU-Beitrittes großartig bewältigt haben. Ich wundere mich jedoch, daß Redner, die vorgeben, von der Landwirtschaft etwas zu verstehen, herausgehen und sagen, das Jahr 1995 sei ein außergewöhnliches Jahr. Wir wissen doch, daß in der Landwirtschaft die Einkommenssituation sehr wesentlich von den Witterungsverhältnissen abhängt. Wir haben schon Jahre gehabt, in denen aufgrund von Naturkatastrophen Einkommenszuwächse zu verzeichnen waren. Ich erinnere an den Windwurf in der Forstwirtschaft, der einen enormen Holzeinschlag zur Folge hatte und aufgrund dessen auf einmal die Einkommenssituation in einem Jahr völlig anders ausgeschaut hat.

Daher bin ich sehr dankbar für das, was Frau Kollegin Fischer gesagt hat, daß nämlich die Beurteilung in der Landwirtschaft eine längerfristige sein muß, und wir auch aufgrund der Längerfristigkeit die jeweiligen Maßnahmen zu setzen haben.

Meine Damen und Herren! Wenn von einem meiner Vorredner behauptet wurde, daß die Glaubwürdigkeit des Grünen Berichtes – wortwörtlich – an der Realität vorbeigeht – er hat diesen Bericht in Frage gestellt –, dann heißt das nichts anderes, als die Arbeit aller buchführenden Betriebe in Frage zu stellen. Das heißt mit anderen Worten, denen zu unterstellen, daß sie bewußt falsche Zahlen liefern, um diesen Bericht zu manipulieren. Meine Damen und Herren! Das ist eine Unterstellung, die ich im Interesse der Bauern auch auf das schärfste zurückzuweisen habe. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube auch, daß – um nur stichwortartig auf einige Einwendungen meiner Vorredner einzugehen – der Vorschlag, die Erwerbskombinationen abzulehnen, an der Realität der österreichischen Agrarpolitik vorbeigeht. Wenn man schon behauptet, man habe den Grünen Bericht gelesen, dann bitte ich, auch die Agrarstatistik nachzulesen, wo nämlich steht, daß es im Jahre 1993 267 000 bäuerliche Betriebe gegeben hat, von denen 90 000 eine Flächenausstattung haben, die kleiner ist als fünf Hektar.

Was heißt denn das mit der Ausnahme einiger wirklich intensiv wirtschaftender Gemüsebetriebe, Gartenbaubetriebe? – Das heißt, daß diese Betriebe aufgrund der Flächenausstattung ja gar keine Möglichkeit haben, in der Land- und Forstwirtschaft das Erwerbseinkommen für eine ganz Familie zu sichern.

Es ist auch zu beachten, daß es in Österreich etwa 90 000 weitere bäuerliche Betriebe gibt, deren Flächenausstattung zwischen 5 und 20 Hektar beträgt. Daher ist es richtig, daß wir in der Agrarpolitik nicht Voll- und Nebenerwerbsbauern getrennt haben, da es uns gelungen ist, diese Einheit aufrechtzuerhalten und auch vielen bäuerlichen Betrieben aufzuzeigen, daß sie in der Landwirtschaft alleine nicht ihr Einkommen sichern können, sondern daß im Rahmen der Weiterbildung, im Rahmen der Schulausbildung, im Rahmen von Kammerveranstaltungen die Möglichkeit geboten werden soll, daß sich diese Leute ein zusätzliches finanzielles Standbein


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