Bundesrat Stenographisches Protokoll 620. Sitzung / Seite 21

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Präsident Josef Pfeifer: Wird eine zweite Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrätin Irene Crepaz: Ich kann mir vorstellen, daß es viele Maßnahmen benötigen wird, um auch im infrastrukturellen Bereich Änderungen zu erlangen. Mich würde interessieren: Gibt es schon eine Kostenschätzung, und weiß man ungefähr, wie viele Frauen den Zugang zum Heer suchen würden?

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Was das Interesse der Frauen zum Zugang zum österreichischen Bundesheer betrifft, so gibt es internationale Richtwerte, bei denen man davon ausgehen kann, daß sie auch für Österreich Geltung haben würden. Das bedeutet, daß zwischen 5 und 10 Prozent der Beschäftigten beim österreichischen Bundesheer Frauen sein könnten, in der Anfangsphase kann man vorsichtig von 5 Prozent ausgehen.

Tatsache ist, daß sich über 300 Frauen bereits auf freiwilliger Basis zusammengeschlossen haben, um die Zugangsmöglichkeit zum österreichischen Bundesheer zu erhalten, und sie werden immer wieder initiativ, um das Projekt voranzubringen.

Die Frage der Infrastrukturkosten kann man so beantworten, daß de facto zumindest keine wesentlichen Zusatzkosten entstehen, sondern daß die Frauen in die gegenwärtige Infrastruktur integriert werden. Das kann man auf die Art und Weise tun, daß eben in einer Kaserne ein Stockwerk beziehungsweise ein Teil für Frauen freigemacht wird, und die Adaptionen, die dann erforderlich werden, sind derart minimal, daß sie einer zusätzlichen finanziellen Erörterung nicht unterzogen werden müssen.

Präsident Josef Pfeifer: Danke. – Wir kommen zur 6. Anfrage, 681/M. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Gerhard Tusek (ÖVP, Oberösterreich), um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Mag. Gerhard Tusek: Herr Bundesminister! Die Heeresgliederung Neu von 1992 war sicher eine der entscheidendsten Maßnahmen seit Bestand des österreichischen Bundesheeres. Daher meine konkrete Frage:

681/M-BR/96

Wie stellt sich die Umsetzung der Heeresgliederung Neu von 1992 dar?

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Österreich hat als erstes Land Europas eine umfassende Reform der Heeresorganisation aufgrund der Veränderungen der geostrategischen Situation Europas vorgenommen. Alle anderen Länder sind uns im wesentlichen auch von den Tendenzen und den Grundstrukturen her gefolgt.

Wir haben sehr frühzeitig begonnen und konnten 1995 nach nur 22 Monaten, was international zweifellos eine Rarität darstellt, den Umstellungsprozeß bewerkstelligen.

Mit Ende 1995 wurde die Übernahme beziehungsweise Umorganisation abgeschlossen. Jetzt sind wir dabei, eine erste Überprüfung vorzunehmen, was sich davon im Laufe der Zeit bereits als neue Strukturvoraussetzung ergeben könnte beziehungsweise welchen Erfolg die einzelnen Maßnahmen gehabt haben. Wir möchten das einer sehr kritischen Überprüfung unterziehen, um daraus eine weitere Optimierung für die Zukunft vornehmen zu können.

Präsident Josef Pfeifer: Eine Zusatzfrage? – Bitte.


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