zur Diskussion stehen. Wir werden diese Frage intensiv überprüfen und dann einen entsprechenden Bericht an das österreichische Parlament abgeben.
Präsident Josef Pfeifer: Eine zweite Zusatzfrage wird nicht gewünscht.
Wir kommen zur Anfrage Nummer 9, 682/M. Anfragesteller ist Herr Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann (ÖVP, Niederösterreich).
Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann: Herr Bundesminister! Nachdem es vorige Woche gelungen ist, trotz heftigen Widerstands der SPÖ die Panzerkäufe für das Bundesheer zu fixieren, möchte ich Sie fragen:
Was bedeutet die nunmehr fixierte Modernisierung der mechanisierten Truppen des Bundesheeres für dessen sicherheitspolitische Aufgabenstellung?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es war dieser Beschluß des Landesverteidigungsrates, dem eine Vierparteieneinigung zugrunde liegt, zweifellos eine der wesentlichen Beschlußfassungen für das österreichische Bundesheer seit seinem Bestehen, und zwar deshalb, weil die Mechanisierung eine unabdingbare Voraussetzung für die Effizienz des Heeres darstellt.
Man muß davon ausgehen, daß gerade im Falle Österreichs natürlich auch die Ausstattung der mechanisierten Truppe ein ganz wesentliches Element ist. Vereinfacht ausgedrückt kann man sagen: Die österreichische Armee ist eine Landarmee, wir haben ja keine Marine und wir haben auch nur relativ geringe Kapazitäten im Luftbereich. Das Kernelement jeder Landarmee ist die mechanisierte Truppe und im Bereich der mechanisierten Truppe von der Geräteausstattung her der Kampfpanzer und der Kampfschützenpanzer. Und insofern war das eine zentrale Antwort auf die sicherheitspolitischen Probleme, die an Österreich gestellt werden können.
Daß darüber hinaus auch eine Mechanisierung der infantristischen Truppen über den Radpanzer erfolgen soll und erfolgen muß, ist eine Tatsache, die man vielleicht auch daran bewerten kann, was international üblich und als notwendig erkannt wird.
Das heißt, eine Ausstattung der infantristischen Truppen mit Radpanzern gilt als unabdingbar für eine entsprechende Bewegungsmöglichkeit und Mobilität und Flexibilität im Bereich von Krisen, und ist daher auch eines der Ziele, die wir mit höchster Priorität verfolgen.
Präsident Josef Pfeifer: Eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wann ist mit der ersten Auslieferung von Panzerfahrzeugen zu rechnen?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister. – Bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Der Vertrag der mit der holländischen Regierung hinsichtlich der Übernahme des Kampfpanzers Leo unterzeichnet ist, sieht vor, daß die ersten Kampfpanzer mit 1. Juli des nächsten Jahres nach Österreich geliefert werden können, und wir können davon ausgehen, daß dieser Vorgang wahrscheinlich bis Ende 1998 abgeschlossen ist. Ähnlich wird es voraussichtlich mit dem Trägerfahrzeug für das PAL-4000 System, dem Jaguar sein, der auch im Zeitraum zweiten Halbjahr 1997 und im Jahr 1998 zur Gänze ausgeliefert und von uns übernommen werden kann.
Hinsichtlich des Pandurs und des Ascod, zweier Beschaffungen, die ungefähr wertmäßig zwei Drittel der Gesamtbestellung ausnehmen und die der österreichischen Wirtschaft zugute kommen sollen, müssen erst die entsprechenden Verträge erstellt werden. Die Experten gehen
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