größeren Finanzamtes zusammenfaßt und auch aus beschäftigungspolitischen Gründen in dieser Region läßt, das scheint ein sehr vernünftiger Weg zu sein, aber das ist etwas, was jetzt professionell im Sinne eines Projektes bearbeitet wird.
Also es gibt keine definitiven Absagen oder Zusagen zu diesem Zeitpunkt, aber es ist ein Projekt, das sehr ordentlich, sehr engagiert bearbeitet wird, in diese Richtung, die ich beschrieben habe.
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir gelangen nunmehr zur 13. Anfrage, 699/M, des Herrn Bundesrates Dr. Michael Rockenschaub (Freiheitliche, Oberösterreich) an den Herrn Bundesminister für Finanzen, und ich ersuche den Anfragesteller um die Verlesung seiner Anfrage.
Bundesrat Dr. Michael Rockenschaub: Herr Präsident! Herr Bundesminister! In meine Anfrage hat sich – zumindest in der vorliegenden Fassung – ein schwerwiegender Tippfehler eingeschlichen, denn meine Frage zielt auf Gold und nicht auf Geld ab. Ich hoffe, daß es bei Ihnen richtig angekommen ist, und frage daher:
Um wieviel wurde der Goldbestand bei der Oesterreichischen Nationalbank im Jahr 1996 gesenkt?
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Finanzen Mag. Viktor Klima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Ich habe Sie vielleicht ein bißchen mit meinen Antworten gequält, aber ich möchte Ihnen über die formale Antwort hinaus auch die jeweils dahinterliegenden Ideen und Projekte darstellen. Da bin ich jetzt ein bißchen förmlich, Herr Bundesrat, denn ich bin auf diesem Gebiet nicht so daheim, weil es uns nichts angeht – so sage ich jetzt einmal überspitzt. Die Veränderung des Goldbestandes der Oesterreichischen Nationalbank fällt in die Bereiche ihrer autonomen Geld- und Währungspolitik. Das heißt, das ist nicht etwas, bei dem ich permanent mit Entscheidungen konfrontiert bin, und das fällt nicht in die Vollziehung meines Ressorts. (Bundesrat Dr. Rockenschaub: Ist das geheim?) Nein, ich sage es Ihnen eh, aber ich muß es Ihnen vorlesen.
Die Senkung des Goldbestandes der Oesterreichischen Nationalbank ergibt sich aus einem Vergleich des sogenannten Wochenausweises der Oesterreichischen Nationalbank vom 31. Dezember 1995 mit dem Wochenausweis vom 31. Dezember 1996. Demnach hat sich der Goldbestand der Oesterreichischen Nationalbank gegenüber dem Vorjahr um 2,32 Milliarden Schilling verringert. Diese Abnahme – so schreibt mir hier die Nationalbank – ist vorwiegend auf kurzfristige Swap-Transaktionen zurückzuführen. Unter Berücksichtigung offener Gold-Devisenswaps beträgt die errechnete Abnahme der Position "Gold" inklusive der in den "Anderen Aktiven" enthaltenen Goldforderungen lediglich 1,3 Milliarden Schilling und geht im wesentlichen auf Goldverkäufe an die Münze Österreich AG zur Ausprägung von Bullionmünzen und Kinebarren zurück.
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Dr. Michael Rockenschaub: Herr Bundesminister! Sie kennen Medienberichte über Goldverkäufe insbesondere Belgien betreffend. Man hört das aber auch von anderen europäischen Ländern. Diese Goldverkäufe werden immer in Zusammenhang mit der Vorbereitung der Währungsunion gebracht, zumindest in den Medien. Daher meine Frage: Hängen diese Goldverkäufe mit Vorbereitungsmaßnahmen zur Währungsunion zusammen?
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Finanzen Mag. Viktor Klima: In Österreich nicht, denn der Staat hat nichts davon. Die Oesterreichische Nationalbank ist Gott sei Dank aufgrund des OeNB-Ge
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite