Bundesrat Stenographisches Protokoll 621. Sitzung / Seite 54

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Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Michael Rockenschaub. Ich erteile es ihm.

16.49

Bundesrat Dr. Michael Rockenschaub (Freiheitliche, Oberösterreich) : Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben uns am Schluß Ihrer Ausführungen aufgefordert, wir sollen Ihre Beantwortung ergänzen. Diese Aufforderung verstehe ich nach der Beantwortung, die Sie hier abgegeben haben. Es war eine ziemlich ungewöhnliche Beantwortung! Sie haben das für uns zu einer Art Denksportaufgabe gemacht, indem Sie bei den Fragen ständig nach vorne und nach hinten, vor und zurück gesprungen sind. (Bundesrat Kone#ny: Daran sind Sie gescheitert! Bundesrat Prähauser: Aufpassen müssen Sie schon!)

Das erschwert es natürlich enorm, Herr Kollege Kone#ny. Ich glaube, wir alle kennen uns schon aus, wie ich das meine. Üblich ist das bisher nicht gewesen. Es war halt vielleicht eine "sehr kreative Art" der Beantwortung, bei der man die eigentlichen Kernthemen und schwerwiegenden Hauptfragen umschifft und sich auf Randthemen konzentriert hat.

Ich würde Sie beim nächsten Mal darum ersuchen Sie würden es allen Kollegen des Hauses, nicht nur den anfragenden Kollegen, wesentlich erleichtern , einfach so vorzugehen wie alle anderen Regierungsmitglieder, nämlich punktweise nach den Fragen, und eine Frage nach der anderen zu beantworten. Das wäre unser Ersuchen für das nächste Mal zur einfacheren Bearbeitung für uns alle.

Ich stelle fest, daß wir erstmals ein Regierungsmitglied haben, das zur Durchsetzung der politischen Ziele ein Volksbegehren braucht. Das ist ja an sich nichts Böses. Es ist nur im Zusammenhang mit der großen Koalition interessant, die wir ja haben, um die großen Probleme des Landes zu lösen.

Im übrigen finden ja gerade wir Freiheitlichen Volksbegehren gar nicht schlecht, im Gegenteil, das ist ja ein Kernelement unseres Konzeptes der Dritten Republik. (Lebhafte Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Ich persönlich sehe das sehr gerne! Ich sehe durchaus mit Freude, daß das Instrument des Volksbegehrens jetzt wirklich schön langsam zu greifen beginnt. Das hat vom Grundsätzlichen her unsere volle Unterstützung!

Meine Damen und Herren! Aufgefallen ist mir im November ein Artikel In den "Oberösterreichischen Nachrichten" mit der Überschrift: "Das Frauenministerium Ressort an kurzer Leine" und dem Untertitel: "Macht die Frauenministerin einen Vorschlag, schreit die VP nein." Heute hat die VP getratscht und dafür auch einen Ordnungsruf des Sozialdemokratischen Fraktionsführers erhalten. (Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Die VP sagt nein und die SP schweigt betroffen. Das hat zugetroffen! Die SP hat eher betroffen geschwiegen, wie wir bei der Beantwortung dieser dringlichen Anfrage festgestellt haben. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Kollegin Kainz dies wurde schon von Frau Dr. Riess zitiert hat beim letzten Tagesordnungpunkt in einer halbstündigen Rede die mißliche Situation der Frauen in Österreich hier in einer prägnanten und auch betroffen machenden Form dargelegt. Dem ist im Grunde nichts hinzuzufügen.

Sie schilderte, wie die schlechte Beschäftigungslage, das Abdrängen in einen ungünstigen Arbeitsmarkt, das Abdrängen zur geringfügigen Beschäftigung und so weiter vor allem durch die Maßnahmen des Sparpaketes und der Wirtschaftspolitik in Österreich eingezogen sind. (Bundesrätin Kainz: Bitte nicht unvollständig zitieren, Herr Kollege!) Das ist mit Sicherheit nicht meine Absicht. Ich habe versucht, es zusammenzufassen. Wenn jemand einen anderen Eindruck von Ihrer Rede hatte ... (Bundesrätin Kainz: Die Schlußfolgerungen sind Bestandteil meiner Ausführungen!) Richtig! Und die Schlußfolgerung Ihrer Rede war, daß Sie auf Vorschläge verzichten.

Ich muß schon sagen, das ist für eine Angehörige einer Regierungsfraktion auch keine starke Leistung. Normalerweise wird ja die Opposition dafür geprügelt, daß sie angeblich nur kritisiert und keine Vorschläge macht. Und dann kommt eine Regierungsabgeordnete hier heraus ans


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