Bundesrat Stenographisches Protokoll 622. Sitzung / Seite 134

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

worten haben. Und darum glaube ich, daß man dieses Problem, speziell Atrazin, nicht aus den Augen lassen und sich weiter vehement damit beschäftigen sollte.

Zu den halogenierten Kohlenwasserstoffen möchte ich nur kurz zusammenfassend feststellen, daß es sehr selten hohe Konzentrationen gegeben hat, allerdings ist eine leichte Zunahme zu verzeichnen. Man sollte versuchen, positive Veränderungen herbeizuführen. Geeignete Maßnahmen wären in der Abwasserentsorgung beziehungsweise in der Abwasserreinigung zu setzen. Ich möchte viel lieber den Ausdruck "Reinigung" verwenden, denn Abwasser ist ein Produkt, das man nicht entsorgen sollte. Dort, wo es anfällt, sollte es auch bleiben, da sonst der komplette Grundwasserhaushalt und der komplette Wasserhaushalt beeinträchtigt werden. Somit ist speziell die Abwasserreinigung ein Faktor, der die Güteklasse von Fließwasser beeinflussen kann. Wir haben ja festgestellt, daß speziell im dünnbesiedelten Raum, wo eben der Anschlußgrad noch nicht so hoch ist, besonders die Fließgewässer die Güteklassen II bis III aufweisen, oft auch leider Gottes noch darüber.

Ich verweise hier nur auf ein niederösterreichisches Problem: Wir haben im Waldviertel einen Anschlußgrad von 51 Prozent, wobei wir zum Beispiel im Industrieviertel bereits 84 Prozent haben. Und darum sollten wir uns vermehrt vehement diesen Bereichen, den dünnbesiedelten Bereichen zuwenden, um dort die noch bestehenden kleinen Vorfluter zu erhalten, um die Güteklasse in Richtung II zu verbessern. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Jetzt stellt sich natürlich die Frage, wie das möglich ist. Ich komme noch darauf zu sprechen, werte Kollegen!

Es ist sicherlich so, daß im Zuge der Abwasserreinigung im ländlichen Raum immer wieder die Frage gestellt wurde: zentrale Lösungen, wie es die Zentralisten in unserem Bundesstaat immer wieder gefordert haben, oder doch eher dezentrale Lösungen. Ich kann wirklich jetzt stolz darauf hinweisen: Seit es freiheitliche Wasserlandesräte in den Ländern gibt (ironische Heiterkeit bei der ÖVP), ist Gott sei Dank ein Umdenken in dieser Frage erfolgt. In Niederösterreich ist, seit Schimanek dieses Ressort überhat, wirklich etwas gemacht worden. Vorher hat man dieses Thema verschlafen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Es ist nur dieser Vorgangsweise zu verdanken, in den Ländern eine Diskussion über zentral oder dezentral gestartet zu haben. Ich möchte überhaupt nicht sagen, daß man generell als Variante die dezentrale Lösung ankündigen soll. Man muß es von Standort zu Standort verschieden betrachten und danach entscheiden. (Beifall bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Als Entscheidungsfaktoren stehen sicherlich die geplanten Kosten der Anlagen, die Eignung der Vorfluter, die Wasserführung, die Niedrigstwassermenge in dem bestehenden Vorfluter, die Geländeverhältnisse in bezug auf Transportleitungen und die Aussagen der Planer im Mittelpunkt. Außerdem bedient sich letztendlich jede Kommune eines Planers, eines Architekten.

Ein niederösterreichisches Problem sei hier kurz erzählt: Bevor ein freiheitlicher Landesrat die Agenden übergehabt hat, war es so, daß sich einige Planer, sieben an der Zahl, Niederösterreich aufgeteilt haben; diese haben auch entschieden. All das ist in Niederösterreich unter der Führung von Rot und Schwarz passiert. Ich weiß, daß es schwer ist, das jetzt zu hören. Nur, meine Damen und Herren: Der Tag der Wahrheit kommt für alle. Heute kommt er für Sie. (Beifall bei den Freiheitlichen. Heiterkeit bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Als Kriterium ist letztendlich auch die Meinung der Bürgermeister ausschlaggebend. Denn in den Gemeinden, in denen es fortschrittliche Bürgermeister gab, ist diese Diskussion nach tatsächlich objektiven Gutachten und Entscheidungen durchgesetzt worden. Ich verweise auf einen ÖVP-Bürgermeister in meiner Nähe, auf Erwin Hornek in Kautzen der Herr Minister kennt ihn, er war beim Umwelttag dort , der ein Bürgermeister ist, den ich hochschätze, und ich wünschte, er wäre nicht der einzige der ÖVP-Riege. (Bundesrat Ing. Penz: Wir haben mehrere von der ÖVP!) Aber nicht in dem Ausmaß! Die Bürgermeister, die ich jetzt meine, treffen sich mit dem zuständigen Planer in einem Raum, in dem keiner ist, und aus irgendeinem Grund gehen sie auseinander, und plötzlich wird die teuerste und nicht die


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite