Bundesrat Stenographisches Protokoll 622. Sitzung / Seite 133

Der Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Februar 1997 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke der Berichterstatterin.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Waldhäusl. – Bitte.

Bundesrat Gottfried Waldhäusl (Freiheitliche, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kollegen des Hohen Hauses! Ich möchte zunächst über die Wasserqualität, über die Wassergüte im allgemeinen sprechen, speziell auf Fließgewässer und Grundwasser bezogen, denn dieser Bericht soll ja Auskunft darüber geben, wie die Qualität tatsächlich ausschaut und wie diese in Zukunft durch entsprechende Maßnahmen verbessert werden kann.

Bei Fließgewässern unterscheiden wir bekannterweise Güteklassen von I bis IV, die von "kaum verunreinigt" bis "außergewöhnlich stark verunreinigt" reichen. Sie sagen also etwas über den Verschmutzungsgrad aus.

Eine positive Entwicklung ist, daß nun mehr Gewässer der Güteklasse II zuzurechnen sind, das heißt, es hat eine Verlagerung von Güteklasse III, also von stark verunreinigten, zu Güteklasse II, zu mäßig verunreinigten Gewässern, stattgefunden. Bedauerlicherweise ist allerdings eine leichte Abnahme bei der Zahl jener Gewässer, die in Güteklasse I fallen, festzustellen. Dabei handelt es sich um Fließgewässer, bei denen man von kleinen Ökojuwelen sprechen konnte, die kaum verunreinigt waren. Es wäre sicherlich erstrebenswert, diese noch vorhandenen Fließgewässer in dieser Güteklasse zu erhalten.

Die Gründe für diese positive Entwicklung liegen vor allem darin, daß die Zahl der Abwasserreinigungsanlagen zugenommen hat – das heißt, daß die Kanäle verstärkt an Reinigungsanlagen angeschlossen worden sind – und daß auch ein Umdenken in der gesamten Wasserbauwirtschaft eingesetzt hat. Regulierungsmaßnahmen vor 10, 15 Jahren gingen in die Richtung, daß das Wasser so schnell wie möglich und kerzengerade wegfließen soll. Jetzt hat man Gott sei Dank festgestellt – es soll den Leuten allerdings kein Vorwurf gemacht werden –, daß es sich um so positiver auf die Wassergüte auswirkt, je langsamer das Wasser fließt. Positiv sind Rückstaus, Bepflanzungen, Kurven und Beschattungen. Dieser Weg sollte, so meine ich, weitergegangen werden, um eben verstärkt die Fließgewässer in den Bereich der Güteklasse II führen und die Fließgewässer mit Güteklasse I, eben diese Ökojuwelen, erhalten zu können.

Der zweite Bereich, in dem Messungen stattgefunden haben, auf den ich jetzt eingehen möchte, ist das Grundwasser. Es gibt Messungen im Bereich von Nitrat, Pflanzenschutz und halogenierten Kohlenwasserstoffen. Bei Nitrat sind durchwegs gute Ergebnisse erzielt worden, jedoch mit verstärkt regionalen Problemen. Wir können sicherlich nicht ausschließen, daß es vor allem in Gebieten mit intensiver landwirtschaftlicher Nutzung, in denen es große Viehbestände beziehungsweise Überdüngung gibt – etwa in Kärnten, Niederösterreich, in der Steiermark und Oberösterreich –, einige Probleme mit den Nitratwerten gibt. Jedoch möchte ich festhalten, daß es an und für sich sehr gute Ergebnisse gibt.

Bei Messungen im Bereich von Pflanzenschutzmittelrückständen kann man auch zusammenfassend sagen, daß es sehr zufriedenstellende Ergebnisse gegeben hat, jedoch sind Pflanzenschutzmittelrückstände sporadisch doch stärker aufgetreten. Auch hier muß man ehrlicherweise zugeben, daß es durch verstärkte landwirtschaftliche Produktion in bestimmten Gebieten und durch unsachgemäße Handhabung zu Problemen gekommen ist.

Das größte Problem im Pflanzenschutzmittelbereich stellt Atrazin dar. Wir werden dieses Problem verstärkt in Angriff nehmen müssen. Es wird schon seit längerem darüber diskutiert, und man weiß, daß da ein Problem entstanden ist, das unsere Nachkommen und die Nachnachkommen belasten wird und das wir und die Generation, die es verursacht hat, zu verant