Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 12

Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Ich eröffne die 624. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 623. Sitzung des Bundesrates vom 13. März 1997 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Ing. Peter Poleruhs und Dr. Michael Rockenschaub.

Entschuldigt hat sich das Mitglied des Bundesrates Alfred Gerstl.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Eingelangt ist ein Schreiben des Ersten Präsidenten des Kärntner Landtages und ein Schreiben des Präsidenten des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsveränderungen im Bundesrat. Ich ersuche die Frau Schriftführerin höflich um die Verlesung dieser Schreiben.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrates! Der Kärntner Landtag hat in seiner 46. Sitzung am 20. März 1997 folgende Wahlen in den Bundesrat gemäß Artikel 35 Abs. 1 und 2 B-VG vorgenommen.

Auf Vorschlag der FPÖ als Mitglied des Bundesrates Helena Ramsbacher, Katschberghöhle 4, 9863 Rennweg, anstelle des ausgeschiedenen Mitgliedes Dr. Helmut Prasch, und zu ihrem Ersatzmitglied Dr. Helmut Prasch, 10. Oktober Str. 103, 9210 Pörtschach anstelle der ausgeschiedenen Johanna Oberlerchner.

In der Anlage wird eine aktuelle Liste der vom Kärntner Landtag entsendeten Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder übermittelt.

Mit freundlichen Grüßen

Unterrieder"

Ich verlese das zweite Schreiben:

"Sehr geehrter Herr Präsident! Bundesrätin Grete Pirchegger hat mit Schreiben vom 7. April 1997 mitgeteilt, daß sie ihr Bundesratsmandat mit Ablauf des 7. April 1997 zurücklegt.

Ich beehre mich, Dir dies zur Kenntnis zu bringen."

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Dr. Vinzenz Liechtenstein.

Bundesrat Dr. Vinzenz Liechtenstein (ÖVP): Ich gelobe.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Helena Ramsbacher.