Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 13

Bundesrätin Helena Ramsbacher (Freiheitliche): Ich gelobe.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Ich begrüße die Frau Bundesrätin Helene Ramsbacher und Herrn Bundesrat Dr. Vinzenz Liechtenstein in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir gelangen nunmehr zu Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich vor allem im Hinblick auf die seit der letzten Fragestunde im Bundesrat neu eingetretenen Mitglieder darauf aufmerksam, daß jede Zusatzfrage in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage beziehungsweise der gegebenen Antwort stehen muß. Die Zusatzfrage darf nur eine konkrete Frage enthalten und darf nicht in mehrere Unterfragen geteilt sein.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird, im Einvernehmen mit der Frau und dem Herrn Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir kommen zur 1. Anfrage, 716/M, an die Frau Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten.

Ich ersuche den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Johann Payer (SPÖ, Burgenland) , um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Johann Payer: Sehr geehrte Frau Bundesministerin! In den letzten Wochen hat es heftige und unterschiedliche Diskussionen über Zeugnisse für Lehrer gegeben. Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion zum Thema "Zeugnisse für Lehrer" hat sehr hohe Wellen geschlagen. Es gibt nicht wenige, die fragen: Warum sollten Lehrer kein Zeugnis erhalten, wenn Schüler auch Zeugnisse erhalten. Ich habe daraufhin meinen ältesten Sohn angerufen und ihn gefragt: Michael, wie wäre es gewesen, wenn du in der Schule deinen Lehrern Zeugnisse hättest geben können? – Da hat er gleich gesagt: Ja, das wäre eigentlich toll gewesen. Dann war es eine Zeitlang ruhig am Telefon, und dann hat er gesagt: Weißt, Mama, aber ganz gerecht wäre das wohl kaum.

Und das ist die Schwierigkeit, die in einer derartigen Forderung liegt. Mit einer einfachen Benotung durch Eltern, durch Schüler wird wohl kaum die wirkliche Unterrichtsqualität des Lehrers erfaßt werden können. Ich meine, daß es sehr wichtig ist, die Qualität an Schulen zu sichern, das muß aber in mehreren diffizilen Schritten geschehen. Es ist dies ein breites Spektrum, das man nicht einfach mit einer Benotung von 1 bis 5 erfassen kann.

Wir arbeiten derzeit daran, die Evaluierung an den Schulen in drei Schritten umzusetzen. Der erste Schritt ist die innere Qualitätssicherung. Bei dieser inneren Qualitätssicherung gibt es verschiedene Modelle, die bereits an Schulen durchgeführt werden, wo die Schule ihr Schul