Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 626. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 625. Sitzung des Bundesrates vom 18. April 1997 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Hedda Kainz und Dr. Paul Tremmel.
Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Karl Wöllert, Erich Farthofer und Anton Hüttmayr.
Fragestunde
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.
Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich vor allem im Hinblick auf die seit der letzten Fragestunde in den Bundesrat neu eingetretenen Mitglieder darauf aufmerksam, daß jede Zusatzfrage in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage beziehungsweise der gegebenen Antwort stehen muß. Die Zusatzfrage darf nur eine konkrete Frage enthalten und darf nicht in mehrere Unterfragen geteilt sein.
Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird, im Einvernehmen mit der Frau Vizepräsidentin und dem Herrn Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.
Ich beginne jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Fragen.
Bundesministerium für Finanzen
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir kommen zur 1. Anfrage, 731/M, an den Herrn Bundesminister für Finanzen.
Ich ersuche den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Gerhard Tusek (ÖVP, Oberösterreich), um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Mag. Gerhard Tusek: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie weit lassen sich die von Ihnen geplanten Einsparungsmaßnahmen im Bereich der Finanzämter – insbesondere im Bundesland Oberösterreich – schon konkretisieren?
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Finanzen Rudolf Edlinger: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich möchte dazu zunächst einmal sagen, daß in der Finanzverwaltung ebenso wie in allen anderen Bereichen des Bundes grundsätzlich, um den Konsolidierungskurs zu erreichen, mit weniger Personal das Auslangen gefunden werden muß, wobei die Personaleinsparungen vor allem durch Nichtnachbesetzung von natürlichen Abgängen erreicht werden sollen.
Aus diesem Grund steht derzeit die künftige Struktur der Finanzverwaltung und damit auch die künftige Aufgabenverteilung in Diskussion. Es kann grundsätzlich bei Strukturveränderungen für keinen Bediensteten jener Arbeitsplatz garantiert werden, den der Betreffende derzeit innehat, sondern es wird im Rahmen der veränderten Strukturen auch zu Aufgabenveränderungen kom
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