Bundesrat Stenographisches Protokoll 627. Sitzung / Seite 85

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Informationen richtig verhalten können. Ich bin davon überzeugt, daß deswegen viele Unfälle erst gar nicht passieren. Durch die Zivilschutzarbeit versetzen wir die Leute in die Lage, sich selbst schützen oder sich bei einer Gefahr oder bei einem Unfall richtig verhalten zu können. Denn die Bereitschaft zum Selbstschutz genügt nicht, wir müssen die Menschen auch selbstschutzfähig machen. Die ausschlaggebende Tätigkeit auf diesem Gebiet ist die Information.

Abschließend meine ich, daß Sicherheit am ehesten gewährleistet ist, wenn wir uns alle engagieren, damit wir die Gefahren, die im Bericht aufgrund der Statistiken zu erkennen sind, minimieren.

Jetzt bin ich bei der Jugend: Ich glaube, wir müssen dort informieren, wo wir auf fruchtbaren Boden stoßen. Das sage ich jetzt, weil ich selbst bei einer Informationskampagne betreffend Drogenbekämpfung und so weiter dabei war. Die jungen Leute sind dankbar für solche Informationen, aber auch die Eltern. Auf diesem Gebiet ist der Schilling, der investiert wird, meiner Meinung nach ein gut angelegter Schilling. Wir sollten uns daher in diesem Zusammenhang verstärkt anstrengen!

Eine Grenzziehung ist bei dieser Argumentation natürlich immer zu sehen: Was ist erlaubt? Was ist nicht erlaubt? Was ist sinnvoll? Was ist nicht sinnvoll? – Ich bin davon überzeugt, daß – wie eine meiner Vorrednerinnen schon gesagt hat – die Vorbildwirkung letztendlich ausschlaggebend ist. Das heißt: Jede und jeder einzelne von uns kann zum Thema Sicherheit enorm viel beitragen, wenn wir uns richtig verhalten oder uns zumindest darum bemühen.

Im Zusammenhang mit der Vorbildwirkung komme ich auf einen sehr heiklen Punkt zu sprechen, und zwar auf den Waffenbesitz, weil mir die diesbezügliche Problematik in den letzten Tagen sehr drastisch vor Augen geführt wurde. Herr Bundesminister! Sie haben sich jetzt aufgrund von Anlaßfällen, die nicht sehr positiv waren, zum Waffenbesitz dankenswerterweise sehr klar geäußert. Ich bin davon überzeugt, daß die Verordnung betreffend den Waffenbesitz von Spielzeugwaffen, die Frau Ministerin Prammer und Minister Farnleitner vorbereiten, sinnvoll ist. Es gibt nämlich Nachbaugerätschaften, die man überhaupt nicht erkennen kann. Ich hätte beispielsweise eine nachgebaute Spielzeugwaffe – ich bezeichne sie als Waffe – bei mir in der Tasche, eine Gendarmeriepistole, eine Glock, die ein Laie mit Bestimmtheit nicht von einer echten auseinanderkennt, da die Fachleute dabei schon Schwierigkeiten haben. Ich bin davon überzeugt, daß es richtig ist, daß in Zukunft solche Geräte erst ab dem 18. Lebensjahr, und dann nur bei einem Waffenhändler zu beziehen sind.

Trotzdem glaube ich, daß wir uns noch mehr anstrengen und den Mut haben sollten, derartig unsinniges Spielzeug tatsächlich zu verbieten. Wir sollten Nachahmungen, die sehr ähnlich oder fast gleich sind, nicht mehr erlauben, um diese Gefahr von unseren Kindern fernzuhalten.

In diesem Sinne bin ich davon überzeugt, daß Österreich insgesamt ein sicheres Land ist und daß wir auf das, was unternommen wird, stolz sein können. Wir können auch auf die Entwicklung durchaus stolz sein. Sehr geehrter Herr Bundesminister für Inneres! Ich bin mit Ihrer Arbeit und mit Ihren Aussagen durchaus einverstanden und möchte Sie in dieser Weise sogar bestärken: Wir von der ÖVP werden den Bericht gerne zur Kenntnis nehmen! (Beifall bei der ÖVP.)

15.30

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Zu Wort gemeldet ist weiters Herr Bundesrat Dr. Michael Ludwig. Ich erteile es ihm.

15.30

Bundesrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesminister! Werte Damen und Herren! Im Unterschied zu Kollegen Hüttmayr möchte ich ein wenig auf statistisches Material eingehen, vor allem auch deshalb, weil ich dieses anders interpretiere als Kollege Dr. Bösch.

Der Sicherheitsbericht 1995 zeigt, daß die Gesamtkriminalität 1995, verglichen mit 1994, um 18 135 Fälle – das sind 3,6 Prozent – gesunken ist. Ich halte das für einen großartigen Erfolg der Exekutive. Insbesondere ist diese Entwicklung auf einen Rückgang bei einigen Leitdelikten


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