Bundesrat Stenographisches Protokoll 631. Sitzung / Seite 46

Arbeitsübereinkommen der Bundesregierung aus dem Jahre 1994 wurde vereinbart, daß Sie ein Bodenschutzkonzept vorlegen. Sie haben das in Auftrag gegeben und uns Bundesräten schriftlich angeboten, daß wir die vorliegende Arbeit "Bodenschutz in Österreich" beim Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft in Hirschstetten beziehen können. Ein Kollege aus diesem Haus hat diese Anregung angenommen und binnen einer Woche diese Studie bestellt. Das war am 28. Juli. Am 4. August hat er diese Studie bekommen. Es war da weder die Rede von einer Rechnung noch von Spesen. Vielmehr ist dann am 10. September die erste Mahnung mit Mahnspesen in Höhe von 36 S hereingeflattert. Daraufhin hat Ihnen der Kollege einen Brief geschrieben, hat Sie gelobt, daß es richtig sei, solch eine Studie nicht flächendeckend aufzulegen, sondern nur für diejenigen, die sich dafür interessieren. Er hat aber auch geschrieben, daß er dieses Werk zwar prompt bekommen hat, aber ohne Begleitschreiben, ohne sonstige Mitteilungen und ohne Rechnung. Auf den Brief vom 11. September hat er keine Antwort bekommen, sondern vielmehr vom Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft eine zweite Mahnung. In der Zwischenzeit betragen die Mahnspesen bereits 72 S. Ich möchte hier nicht Groschen zählen, Herr Minister, nur glaube ich, daß man mit solchen Dingen Mandatare verärgert und vielleicht auch viele andere, die sich diesen Bodenschutzbericht bestellt haben.

Nach dieser Kritik, Herr Minister, komme ich zu einer abschließenden Feststellung. Der Grüne Bericht 1996 ist informativ und für alle, die in der Landwirtschaft innovativ tätig sein wollen, eine wichtige Grundlage. Ich sage allen, die daran mitgearbeitet haben, ein herzliches Dankeschön. – Meine Fraktion nimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Penz. – Bitte.

Bundesrat Ing. Johann Penz (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über den Grünen Bericht des Jahres 1996 diskutieren, so möchte ich vorweg eines festhalten: 1996 war für die österreichische Land- und Forstwirtschaft hinsichtlich der Erträge und der Einkommen – gemessen an 1995 – ein eher schwaches Jahr. Die im Grünen Bericht erfolgte Auswertung von rund 2 400 landwirtschaftlichen Betrieben ergab im Jahre 1995 einen Einkommenszuwachs von 21,6 Prozent und im Jahr 1996 einen Einkommensrückgang von 3,9 Prozent. Das durchschnittliche Familieneinkommen betrug demnach im Vorjahr rund 14 000 S, wenn ich die degressiven Zahlungen abrechne rund 12 300 S.

Das heißt, nicht einmal 15 Prozent jener Betriebe, die im Grünen Bericht repräsentiert werden, erreichen das durchschnittliche Arbeitnehmereinkommen, das derzeit bei 28 234 S brutto im Monat – inklusive 13. und 14. Monatsgehalt, Jubiläumsgeld und Abfertigungen – liegt.

Mein Vorredner Kollege Payer hat im Detail schon die einzelnen Betriebssparten und Produktionsgebiete dargelegt, ich kann mir daher eine Wiederholung ersparen. Aber ich glaube, wir sollten doch versuchen, die Hauptgründe zu eruieren. Kollege Payer hat völlig recht, wenn er sagt, daß das landwirtschaftliche Einkommen nicht punktuell in einem Jahr, sondern durch mehrere Jahre hindurch diskutiert und betrachtet werden soll.

Es gibt für 1996 eine Reihe von Ursachen, warum dieses Einkommen gesunken ist. Unter anderem waren das der Rückgang der degressiven Zahlungen, die Rinder- und Holzpreise – wir wissen, bei den Rindern ist durch den BSE-Skandal ein deutlicher Einbruch eingetreten –, der gestiegene Aufwand für die Mehrwertsteuer und für die Futtermittel, wobei ich hier gleich korrigieren darf: Wir haben immer gesagt, die Futtermittel werden billiger, und sie sind im Jahre 1995 auch billiger geworden. Die Futtermittel sind im Jahre 1996 gegenüber 1995 teurer geworden, und das hat sich auch positiv bei den Bauern ausgewirkt, weil wir dadurch auch höhere Getreidepreise erreichen konnten. Außerdem sind die Energiekosten und die Kosten für Reparaturen gestiegen.

Aber wir haben auf der anderen Seite auch positive Aspekte zu verzeichnen: Wir haben, wie schon gesagt, gestiegene Getreidepreise gehabt, wir haben im Schweinebereich bessere Erlöse