Bundesrat Stenographisches Protokoll 632. Sitzung / Seite 29

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Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Sie wissen, daß die Geschichte dieses Systems noch relativ jung ist. Obwohl die Analysen der Daten über die ersten Monate dieses Jahres noch wenig abgesichert erscheinen, läßt sich eine weitere Verkürzung der Verweildauer in den Krankenanstalten im Jahr 1997 feststellen. Ebenso nehmen die Entlassungen am Freitag weiter zu und im Gegensatz dazu am Montag weiter ab.

Festzustellen ist auch eine weitere Zunahme der Zahl der stationären Eintagesaufenthalte. Zum einen ist diese Entwicklung auf die vermehrte Leistungserbringung in Tageskliniken und zum anderen auf die pauschale Abgeltung von Spitalsambulanzen zurückzuführen. Die Ursachen für die festzustellenden Entwicklungen werden derzeit von einer Expertengruppe analysiert.

Aus meiner Sicht erfreulich ist auch eine erkennbare Verbesserung der Qualität der Daten, die nicht nur die Finanzierungsbasis, sondern auch eine wesentliche Grundlage für die Gesundheitsplanung und für die Maßnahmen der Qualitätssicherung darstellen. Sie wissen, daß wir gerade im Gesundheitsbereich sehr stark darauf angewiesen sind, auf Basis profunder Daten politische Entscheidungen zu treffen und dementsprechend auch zum Beispiel die Qualitätsstandards zu entwickeln.

Die Entwicklung der Krankenhauskosten seit Wirksamwerden der Reform mit 1. Jänner 1997 kann aber erst nach Vorliegen der Jahresdaten im Laufe des nächsten Jahres sicher und endgültig beurteilt werden. Den bisher veröffentlichten Mitteilungen einzelner Bundesländer  es sind dies Wien, Niederösterreich und auch das Burgenland  kann jedoch entnommen werden, daß aufgrund der gegebenen finanziellen Deckelung äußerst geringe Kostensteigerungen für das Jahr 1997  das geht von 0 bis 2 Prozent  budgetiert wurden. Wir sind dabei, das weiter zu verfolgen, und werden zum geeigneten Zeitpunkt eine entsprechende Information darüber geben.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Frau Bundesministerin.

Wir eine Zusatzfrage gewünscht?

Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ, Burgenland): Die Antwort war ausreichend. Danke.

Präsident Dr. Günther Hummer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht?  Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth, bitte.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Ministerin! Obwohl das System noch jung ist, ist in den letzten Wochen des öfteren in den Zeitungen zu lesen gewesen, daß die Computerprogramme, die der Abrechnung des Punktesystems dienen, zur Optimierung des Systems verwendet werden. Laut dieser Berichte werden Hauptdiagnosen, die wenig Punkte bringen, durch Nebendiagnosen, die mehr Punkte bringen, ersetzt.

Ich frage Sie, Frau Ministerin: Was werden Sie tun, um diesem kostspieligen Mißbrauch entgegenzuwirken?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Ich konnte vorhin darauf hinweisen, daß wir in diesem Bereich teilweise Neuland betreten haben. Wir haben zwar vorweg in Vorarlberg schon Erfahrungen damit gemacht, können aber erst jetzt sehen, wie sich österreichweit die Auswirkungen dieses Systems entwickeln.

Wir haben natürlich Interesse daran, Fehlentwicklungen zu verhindern und diese rechtzeitig entsprechend zu verändern. Dafür gibt es nicht nur die Landeskommissionen, sondern auch die Bundesstrukturkommission, die die Aufgabe hat, begleitend darauf zu achten, wie die Gesund


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