Bundesrat Stenographisches Protokoll 632. Sitzung / Seite 33

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Privatkliniken nicht mit Universitätskliniken wie das AKH in Wien oder mit den Universitätskliniken in Graz oder Innsbruck vergleichen kann.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Zusatzfrage?  Herr Mag. Himmer, bitte.

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sie kennen beim AKH das Hin und Her zwischen Bund und Gemeinde, wobei es natürlich in letzter Konsequenz immer darum geht, wer zahlt. Ich glaube aber, es ist dem Arzt nicht wirklich zumutbar, daß er bei jedem Handgriff überlegen muß, ob er das jetzt im Rahmen der Forschung und Lehre oder im Rahmen der Patientenbetreuung macht, um sozusagen bürokratisch dann auch immer zu wissen, was er gerade tut und wie das verrechnet wird.

Meine Frage an Sie lautet: Beabsichtigen Sie, dazu beizutragen, dieses Pingpong-Spiel zwischen Bund und Gemeinde zu beenden, und wenn ja, wie?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Ministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich sehe kein Pingpong-Spiel zwischen Bund und Gemeinde Wien. Es gibt einen Vertrag, der die Rechtsbeziehungen und auch die Abwicklung der Geschäfte im AKH regelt, und beide Partner handeln vertragsgemäß.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Ministerin.

Nächste Zusatzfrage: Herr Bundesrat Rauchenberger, bitte.

Bundesrat Josef Rauchenberger (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Frage steht auch im Zusammenhang mit der schon beantworteten Frage 11 und mit den überhöhten Kosten im Krankenhauswesen. Sie haben dazu bereits ausgeführt, daß ein längerer Zeitraum benötigt wird, um die Auswirkungen des neuen Abrechnungssystems kennenzulernen beziehungsweise Veränderungen einzuleiten.

Meine konkrete Frage lautet jetzt: Was schätzen Sie, welcher Zeitraum wird notwendig sein wird, um den Codierungsschlüssel zu ändern beziehungsweise  dann, wenn der Zeitpunkt dafür gegeben ist  auf den neuesten Stand der Technik zu bringen?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Werter Herr Bundesrat! Ich bin mit dieser Frage überfordert. Ich kann Ihnen leider keinen konkreten Zeitpunkt dafür nennen. Ich werde mich aber erkundigen, wie weit die diesbezüglichen Vorbereitungen sind, und werde Sie, wenn ich das erforscht habe, selbstverständlich sofort davon in Kenntnis setzen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Ministerin.

Wir kommen zur 14. Anfrage, die Herr Bundesrat Farthofer stellt. Ich darf ihn um die Verlesung bitten.

Bundesrat Erich Farthofer (SPÖ, Niederösterreich): Sehr verehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

820/M-BR/97

Wie stellt sich die Entwicklung bei den Arbeitsunfällen dar?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.


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