Von Bundespräsident Miklas stammt auch ein prophetischer Satz, den er – lange vor der Okkupation – hier in diesem Haus gesprochen hat. Er lautet: "Österreich ist das Herz Europas. Wenn man es verletzt, dann kann es keine friedliche Entwicklung in Europa geben."
Zweimal in diesem zu Ende gehenden Jahrhundert haben wir den erschreckenden Wahrheitsgehalt dieser Worte erleben müssen und daraus gelernt, die Zukunft Österreichs untrennbar mit der Zukunft Europas zu verbinden.
Mit dem Einmarsch vom 12. März 1938 hat damals der Marsch in den größten Krieg begonnen, den Europa je erlebt hat. 60 Jahre später macht sich dieses Österreich auf, zum erstenmal die Präsidentschaft der Europäischen Union zu übernehmen. Ich glaube, nichts belegt eindrucksvoller, daß nicht nur einzelne Menschen, sondern auch ganze Völker lernfähig sind. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Lang anhaltender allgemeiner Beifall.)
10.21
Präsident Ludwig Bieringer:
Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Ich bedanke mich sehr herzlich bei Ihnen für Ihre Worte des Gedenkens und Bedenkens.Ich ersuche nun alle Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben und zum Ausklang gemeinsam die von niederösterreichischen Tonkünstlern intonierte erste Strophe der österreichischen Bundeshymne zu singen.
(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und niederösterreichische Tonkünstler intonieren die erste Strophe der Bundeshymne, anschließend verläßt Bundespräsident Dr. Klestil den Sitzungssaal.)
(Die unterbrochene Sitzung wird um 10.26 Uhr wiederaufgenommen. )
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte die Damen und Herren Bundesräte, die Plätze einzunehmen.
Fragestunde
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.
Ich möchte Ihnen mitteilen, daß der Herr Bundesminister für Finanzen ersucht hat, die Fragestunde diesmals nur für eine Stunde abzuhalten, denn er muß zum Rat der europäischen Finanzminister nach Finnland – eine Aufgabe, an der wir ihn ganz sicher nicht hindern wollen. Daher bitte ich um Verständnis dafür, daß wir die Fragestunde diesmal nicht auf 120 Minuten ausweiten, sondern mit 60 Minuten das Auslangen finden werden.
Wir beginnen nun – um 10.29 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Finanzen
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Finanzen. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Farthofer, um die Verlesung seiner Anfrage.
Bundesrat Erich Farthofer (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie hoch werden die Kosten der geplanten Reform der Familienförderung sein?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
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