Bundesrat Stenographisches Protokoll 637. Sitzung / Seite 58

Berichterstatter Johann Payer: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Gesundheitsausschusses über den Gesundheitsbericht 1997 der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Berichtszeitraum 1993 bis 1995, liegt schriftlich vor. Ich verzichte daher auf eine Verlesung, erlaube mir aber eine kurze Anmerkung. (Präsident Bieringer übernimmt den Vorsitz.)

In Ergänzung zur Diskussion im Ausschuß am Dienstag, dem 10. März, haben wir heute – ich habe das dem Vorsitzenden des Ausschusses übergeben – eine Information, die dort ad hoc nicht gegeben werden konnte, schriftlich erhalten. Ich danke Herrn Ministerialrat Dr. Aigner sehr für diese prompte Erledigung. Der Ausschußvorsitzende Dr. Tremmel wird natürlich in seiner Rede auch auf diesen Punkt eingehen.

Der Gesundheitsausschuß stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 1998 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Zu Tagesordnungspunkt 4: Der Bericht des Gesundheitsausschusses über den Hebammenbericht der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales liegt ebenfalls schriftlich vor. Ich verzichte auf die Verlesung.

Der Gesundheitsausschuß stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 1998 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Präsident Ludwig Bieringer: Ich danke für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein, die über die zusammengezogenen Punkte unter einem abgeführt wird.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Paul Tremmel. Ich erteile ihm dieses.

Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Noch in meiner Rolle als Obmann des Gesundheitsausschusses und nicht als Debattenredner möchte ich mich ebenso beim zuständigen Ministerium, beim Herrn Ministerialrat, für eine sehr prompte und ordentliche Beantwortung einer im Ausschuß gestellten Frage bedanken. Es ist leider nicht immer so, daß die Ausschüsse des Bundesrates so exakt und ordentlich bedient werden. Herzlichen Dank dafür!

Es ging bei dieser Frage um die Ärztedichte pro Einwohnerschaft. Es waren 280 Einwohner pro Arzt im Bericht angeführt. Diese Zahl ist uns etwas "spanisch" vorgekommen, und wir haben sie hinterfragt. Nunmehr wurde die Ärztedichte geändert auf 315 Einwohner pro Arzt, allerdings sind hier die Zahnärzte miteingerechnet. Nicht eingerechnet sind die Turnusärzte. – Das ist die Mitteilung aus dem Ausschuß. Herzlichen Dank für die nachgelieferte Information!

Nun zur heutigen Debatte. – Meine Damen und Herren! Der Gesundheitsbericht 1997, der die Amtsführung mehrerer Minister und Ministerinnen umfaßt, betrifft die Jahre von 1993 bis 1995. Wie heißt es so schön – das wurde mir auch auf mein Redekonzept geschrieben –: Die Minister wechseln, die Beamten bleiben. – Also habe ich auch ein Gefühl der Sicherheit. Ich selbst bin Beamter.

Nichtsdestotrotz zum Inhalt dieses Berichtes. Die Frau Ministerin führt hier in ihrer Einleitung aus: "In der Abgrenzung zum jährlich herausgegebenen Gesundheitsstatistischen Jahrbuch liegt der inhaltliche Schwerpunkt des Gesundheitsberichtes an den Nationalrat" – und an den Bundesrat; ich würde bitten, in Zukunft hier auch den Bundesrat einzufügen – "auf der Standortbestimmung des österreichischen Gesundheitswesens. Er berücksichtigt insbesondere die historische Entwicklung und die internationalen Vergleichszahlen, die Gegenüberstellung der Aktivitäten des Gesundheitsressorts zu den gesundheitspolitischen Zielen der Bundesregierung sowie die Darstellung der Perspektiven der österreichischen Gesundheitspolitik." – So weit, so gut.