Wir kommen zuerst zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. Februar 1998 betreffend ein Bundesgesetz über Maßnahmen und Initiativen zur Gesundheitsförderung, -aufklärung und -information.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. Februar 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung geändert wird.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
7. Punkt
Beschluß des Nationalrates vom 25. Februar 1998 betreffend ein Bundesgesetz über die Gründung und Beteiligung an der Nationalpark Thayatal GmbH (904 und 1074/NR sowie 5645/BR der Beilagen)
8. Punkt
Beschluß des Nationalrates vom 25. Februar 1998 betreffend eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Thayatal samt Anlage (905 und 1075/NR sowie 5646/BR der Beilagen)
...Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zu den Punkten 7 und 8 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.
Es sind dies:
ein Bundesgesetz über die Gründung und Beteiligung an der Nationalpark Thayatal GmbH und eine Vereinbarung gemäß Art. 15a Bundes-Verfassungsgesetz zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Thayatal samt Anlage.
Ich bitte Frau Bundesrätin Schicker um die Berichterstattung.
Berichterstatterin Johanna Schicker: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Berichte zu diesen beiden Tagesordnungspunkten liegen Ihnen in schriftlicher Form vor, und ich beschränke daher meine Ausführungen auf die Antragstellung.
Der Ausschuß für Familie und Umwelt stellt nach Beratung der beiden Vorlagen am 10. März 1998 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke
Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Mag. Wilfing. – Bitte.
20.28
Bundesrat Mag. Karl Wilfing
(ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Wenn man die vielen Initiativen, die in den vergangenen Jahren von unserem Umweltminister Martin Bartenstein gesetzt wurden, betrachtet, so fällt vor allemHome Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite