Bundesrat Stenographisches Protokoll 639. Sitzung / Seite 157

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Herr Bundesrat Dr. Milan Linzer ist somit als Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt.

Bundesrat Dr. Milan Linzer (ÖVP, Burgenland): Ich nehme die Wahl an und bedanke mich sehr herzlich für das Vertrauen!

Präsident Ludwig Bieringer: Ich wünsche dir, sehr geehrter Herr Bundesrat, für diese Aufgabe viel Glück und Erfolg! (Allgemeiner Beifall.)

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt eine Anfrage, nämlich 1376/J, eingebracht wurde.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Mittwoch, der 29. April, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Diese Sitzung beginnt mit der Fragestunde. Es werden Anfragen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten zum Aufruf gelangen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 28. April 1998, ab 14 Uhr vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 21.22 Uhr

 

 


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