Bundesrat Stenographisches Protokoll 641. Sitzung / Seite 22

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von Unternehmen in der Kooperation mit Einrichtungen der Universitäten beklagt wird, ist, daß der jeweils der eigenen Arbeit zugrunde gelegte Zeithorizont oder auch Geschwindigkeitshorizont ein gänzlich unterschiedlicher ist.

Es geht darum, daß Unternehmen vielfach sehr kurzfristig und sehr pünktlich bestimmte Antworten brauchen, und ich denke, da geht es vorläufig noch darum, den Reformprozeß so weit weiterzutreiben, daß diese beiden Einheiten besser aufeinander abgestimmt sind beziehungsweise daß die Universitäten auch in diesen Fragen schneller werden.

Präsident Ludwig Bieringer: Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sie haben zuerst erwähnt, daß im Koalitionsübereinkommen eine gesetzliche Regelung der Anerkennung ausländischer Universitäten in Österreich geplant ist. Meine Frage an Sie, Herr Bundesminister: Warum dauert es so lange, bis eine entsprechende Vorlage erarbeitet wird, zumal bekannt ist, daß es bereits zu großen Schwierigkeiten für Studenten gekommen ist hinsichtlich der Aufenthaltsbewilligung? Warum dauert es so lange, bis diese Gesetzesvorlage eingebracht wird?

Präsident Ludwig Bieringer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Es dauert unter anderem deshalb so lange, weil wir an einer schlanken und effizienten Verwaltung interessiert sind. Wie Sie selbst ebenso gut wissen wie ich, haben wir im Laufe dieser Legislaturperiode bereits sehr umfangreiche und sehr tiefgreifende Reformmaßnahmen gesetzlicher Art im Bereich des Universitätswesens beschlossen und sind dabei, einen weiteren sehr großen Schritt in dieser Hinsicht zu unternehmen. Wir haben das Universitätsstudiengesetz verabschiedet, wir sind bei der Erarbeitung einer umfassenden Erneuerung der Studienförderung, wie vorhin schon angedeutet, und wir sind mitten im Prozeß der Umsetzung der kunsthochschulorganisationsrechtlichen und der kunsthochschulstudienrechtlichen Materien.

Weil diese Dinge uns zentral und wichtig erschienen sind und weil es zunächst einmal darum gegangen ist, für die große Masse der Studierenden in Österreich und für die große Zahl der bereits existierenden Universitäten neue, moderne, zeitgemäße Grundlagen zu schaffen, haben wir diese Frage nicht als erste behandelt, sondern sie uns für die zweite Jahreshälfte vorgenommen. Sie wird dann zur Erledigung kommen.

Was die aufenthaltsrechtlichen Schwierigkeiten betrifft, ist es in der Tat so, daß dieser Teil nicht in meinen Verantwortungsbereich fällt und eine Interpretationsfrage ist, zu der man unterschiedliche Auffassungen vertreten kann.

Präsident Ludwig Bieringer: Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Dr. Michael Ludwig gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welchen Stellenwert werden in diesem Zusammenhang die Fachhochschulen als Ergänzung zu den Universitäten und Hochschulen im Rahmen des österreichischen Bildungssystems haben?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Die Fachhochschulen erweisen sich als, wenn ich so sagen darf, der Renner der letzten Jahre. Es ist mit der Entwicklung des Fachhochschulkonzeptes nach österreichischer Konzeption gelungen, ein außerordentlich attraktives zusätzliches postsekundäres Bildungsangebot zu schaffen, und wir sind entschlossen, diesen Weg konsequent weiter voranzugehen. Das heißt, daß wir nicht nur die für die erste Phase der Entwicklung der Fachhochschulen geplanten Studentenzahlen von etwa 10 000 im fünften Jahr erreichen werden, sondern daß wir auch vorhaben, am


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