Struktur etwa auch der Unternehmen im jeweiligen Herkunftsland wenig attraktiv erscheint, weil es eine kleinbetriebliche Struktur gibt und weil der Unternehmer in der Regel selbst fährt, ist die rollende Landstraße das wohl geeignetste Instrument der Blockabfertigung, nämlich die Blockabfertigung auf der Schiene.
Präsident Ludwig Bieringer: Wir gelangen nun zur 6. Anfrage, 915/M, an den Herrn Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Welche konkrete Haltung nehmen Sie gegenüber der Akkreditierung privater Universitäten in Österreich vor dem Hintergrund der massiven Kritik der OECD am österreichischen Universitätswesen ein?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Wir nehmen in Entsprechung des Koalitionspaktes, den wir mit der ÖVP zu Beginn dieser Legislaturperiode geschlossen haben, die Haltung ein, daß wir noch im Laufe dieses Jahres dem Parlament den Entwurf eines Gesetzes vorlegen wollen, mit dem Ziel, eine entsprechende gesetzliche Grundlage für die Akkreditierung ausländischer privater Universitäten in Österreich zu schaffen. Wir werden dafür entsprechende Voraussetzungen vorschlagen und, wie ich hoffe, dann auch gemeinsam schaffen.
Was die Kritik der OECD betrifft, die Sie zitieren, muß man allerdings sagen, daß seit dieser Kritik – sie ist schon einige Jahre alt – doch sehr grundlegende Veränderungen und Reformen im Universitätswesen Österreichs Platz gegriffen haben, insbesondere ein komplett neues Organisationsrecht und jetzt auch ein komplett neues Studienrecht.
Ich denke, daß wir mit den Maßnahmen, die wir ergriffen haben und die, was die Autonomie anbetrifft, zum Teil deutlich über vergleichbare Beispiele im Ausland hinausgehen, zu einer Reform kommen werden, die sich sehen lassen kann und die Kritik in der gleichen Art und Richtung, wie sie aus der von Ihnen zitierten OECD-Studie noch ersichtlich war, nicht mehr rechtfertigen würde.
Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Gibt es in Ihrem Ressort Bemühungen, die sicherstellen wollen, daß sich die Forschung an den Universitäten hinkünftig mehr an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Ja, Herr Bundesrat. Es gibt nicht nur Bemühungen in diese Richtung, sondern wir haben auch entsprechende Grundlagen geschaffen.
Das eine ist, daß wir mit der Teilrechtsfähigkeit der Universitäten doch wesentlich bessere Voraussetzungen geschaffen haben, um zu vertraglichen Vereinbarungen zwischen an Forschung interessierten Unternehmen und den entsprechenden Instituten zu kommen. Das zweite ist, daß ich davon ausgehe, daß etwa auch mit der Absicht, die vollrechtsfähige Universität zu schaffen, die Voraussetzungen für derartige Kooperationen noch weiter verbessert werden. Es zeigt sich, daß Einrichtungen, die einander vergleichbar organisiert sind, wohl auch etwas besser miteinander partnerschaftsfähig sind. Oder um es andersherum zu sagen: Das Hauptproblem, das heute
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