Bundesrat Johann Grillenberger
(SPÖ, Burgenland): Werte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Das Forschungszentrum Seibersdorf wird umstrukturiert. Wird dadurch die Forschung beeinträchtigt oder ausgelagert?Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Wir sind mit Seibersdorf in einem tiefgreifenden Veränderungsprozeß. Dieser Veränderungsprozeß zielt darauf ab, Seibersdorf wieder eine eindeutige forschungspolitische Identität zu geben, ein klares und gutes forschungspolitisches Profil, das im wesentlichen um den Schwerpunkt der Informationstechnologien in den Fachbereichen, in denen Seibersdorf heute schon gut ist, angesiedelt sein wird.
Es gibt keinen Gedanken daran, die Forschung aus Seibersdorf auszulagern, denn dann wäre Seibersdorf ja gewissermaßen nackt, es gibt allerdings das Konzept, das schon vom jetzt ausgeschiedenen früheren Geschäftsführer entwickelt worden ist, Seibersdorf ein bißchen stärker zu dezentralisieren, teilweise mit Forschungsaktivitäten näher etwa auch an Industriebetriebe heranzugehen, die im einschlägigen Bereich tätig sind. Also denken Sie etwa an die Kooperation im Raume Ranshofen im Zusammenhang mit der Aluminium-Entwicklung.
Das ist der Weg, den wir gehen wollen. Seibersdorf hat mit diesem Konzept durchaus auch Zukunft, und es soll daher nicht nur als Standort, sondern auch als eine der größten außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Österreich weiterentwickelt werden.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Die nächste Anfrage, 912/M, kommt von Frau Bundesrätin Crepaz. – Bitte.
Bundesrätin Irene Crepaz (SPÖ, Tirol): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Sind Sie der Meinung, daß die vom 12. bis 14. Juni stattfindende Kundgebung und Blockade in Tirol die Lösung der Transitfrage im Alpenbereich beschleunigen könnten?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Frau Bundesrätin! Zunächst: Ich halte die Ungeduld, die zum Teil in Tirol bei den Bürgerinnen und Bürgern festzustellen ist, die schon zu lange auf eine Lösung der Verkehrsfrage im Inntal und im Wipptal warten, für durchaus nachvollziehbar und verständlich. Wenn auf dieser Basis nunmehr eine Demonstration angemeldet worden ist und wohl auch am 12. und 13. Juni durchgeführt werden wird, so ist das zumindest ein deutliches Signal, das auch als Signal der Ungeduld der betroffenen Bevölkerung in Brüssel verstanden worden ist.
Ich hatte letzte Woche anläßlich der europäischen Verkehrsministerkonferenz in Kopenhagen Gelegenheit, auch mit Verkehrskommissar Kinnock darüber zu sprechen, und ihm ist klar, daß nach einer doch relativ langen Periode der politischen Bemühungen um die Lösung des Alpentransits generell – darin enthalten die Schweiz-Geschichte, die Wegekostenregelung und die Brenner-Frage – einfach ein Stau in den Gefühlen entstanden ist, der jetzt auch Grundlage für einen Stau auf der Autobahn sein wird.
Gleichwohl ist es so, daß zur Lösung der Frage, um die es hier geht, das Einvernehmen im Kreise der 15 Verkehrsminister gefunden werden muß. Es zeigt sich, daß dort eher Strategien als Gefühle Aussicht auf Erfolg haben, aber ein klares Signal, das jetzt von Tirol kommt, zeigt zumindest, daß man diese Frage nicht mehr weiter auf sich beruhen lassen kann.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke.
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