Bundesrat Stenographisches Protokoll 643. Sitzung / Seite 229

Meine Damen und Herren! Aufgrund dieser Gesetze wird es nun an den Universitäten selbst liegen, wie sie die gegebenen Möglichkeiten zu nutzen verstehen werden: zum Besseren der Lehre, zum Besseren der universitären Verwaltungsabläufe, zum Besseren der Berufschancen der Absolventen in einer zugegeben immer enger zusammenwachsenden Welt.

Kunst und Kultur sind untrennbar verbunden mit Lebensqualität, nicht nur im Freizeitbereich, sondern in hohem und steigendem Maße mit der Qualität des Arbeitslebens. Meine Damen und Herren! Meine Fraktion freut sich daher über das Erreichte und wird allen drei Anträgen, keinen Einspruch zu erheben, wirklich gerne die Zustimmung erteilen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Präsident Alfred Gerstl: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann. Ich erteile dieses.

Bundesrat Dr. Kurt Kaufmann (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Als Kremser liegt mir natürlich die Donau-Universität Krems besonders am Herzen. Ich habe mir daher erlaubt, einige Punkte zu diesem Gesetz anzumerken.

Mit der heutigen Novellierung des Bundesgesetzes aus dem Jahr 1994, welches die Gründung eines Universitätszentrums für Weiterbildung mit der Bezeichnung Donau-Universität in Krems ermöglicht hat, wird versucht, die Konsequenzen aus der Tatsache zu ziehen, daß das Präsidium der Kremser Universität seit 1. Mai 1995 nur mehr über zwei Präsidenten und seit 1. Oktober 1996 nur mehr über eine geschäftsführende Präsidentin verfügt, obwohl das Kuratorium der Universität mehrfach entsprechende Ausschreibungen der vakanten Posten verlangt hatte.

Mit der heutigen Novelle wird das Studiengesetz für die Donau-Universität Krems dem Universitäts-Studiengesetz angepaßt. In § 3 Abs. 2 des Kremser Donau-Universitätsgesetzes sind unter den vorgesehenen gesetzlichen Aufgaben genannt: Erweiterungsstudien, Aufbaustudien, internationale Studienprogramme, Ergänzungsstudien für ausländische Studenten. Durch das neue Universitäts-Studiengesetz fallen diese Aufgaben weg, weil sie auch von anderen Universitäten und Kunsthochschulen übernommen beziehungsweise angeboten werden können.

Im März vergangenen Jahres habe ich Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, in einer parlamentarischen Anfrage über die Weiterentwicklung der Donau-Universität befragt. Sie haben damals gemeint, daß man im Lichte der Tatsache, daß durch das Universitäts-Studiengesetz wesentliche Änderungen stattgefunden haben, die Rolle der Donau-Universität mit ihren gesetzlichen Vorgaben im Zusammenhang mit der österreichischen Universitätslandschaft neu überdenken muß. Sie haben damit den Fortbestand der Donau-Universität in Frage gestellt, und es hat auch eine rege Diskussion zwischen dem Land Niederösterreich und Ihnen gegeben. Das hat sowohl zur Verunsicherung der Bediensteten an der Universität geführt als auch der Stadt Krems selbst, da für uns die Universität Krems einen besonders wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt.

Herr Bundesminister! Ich bin Ihnen daher sehr dankbar dafür, daß es in einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Herrn Landeshauptmann nunmehr möglich war, den Fortbestand der Donau-Universität abzusichern; es wurde auch zugesagt, den Aufgabenkreis der Donau-Universität neu zu überdenken beziehungsweise neue Aufgabenbereiche zu erschließen.

Es ist sicherlich richtig, daß die heutigen Verwaltungskosten an der Donau-Universität Krems in keinem Verhältnis zur Anzahl der Studierenden und in keinem Verhältnis zwischen Präsidium und Abteilungen dieser Universität standen, obwohl das Kuratorium laufend Einsparungen erreichte und obwohl vierteljährlich entsprechende Berichte erstellt wurden. So betrugen die Kosten für das Präsidium der Donau-Universität im vergangenen Jahr 31,8 Millionen Schilling, die Kosten für die Abteilungen 50 Millionen Schilling; das heißt, 40 Prozent Overhead-Kosten – das ist auch für ein privates Unternehmen viel zu hoch.