das ist ein deutsches Wort, Herr Kone
#ny!) Die Homogenität unseres Gemeinwesens ist bedroht. Nicht nur die Rechtsordnung und die Rechtstradition sind zu wahren, sondern auch die Grundüberzeugungen und Gewohnheiten – auch die des Kollegen Kone#ny! (Allgemeine Heiterkeit.)Ich warne, so wie Innensenator Schönbohm – ich wiederhole: Ein Großteil der Zitate stammen von Schönbohm und Gauweiler –, davor, eventuellen Schutz- und Förderungsansprüchen der neuen Kulturen nachzugeben. Diese sollen nicht als Teil unserer Nationalkultur anerkannt werden.
Auch das ist wichtig: Jeder, der sich hier als Österreicher integrieren will, muß sich zu einer der hier in Österreich ansässigen Volksgruppen bekennen. Wir haben genügend Volksgruppen, Herr Kollege! Es ist dies keine Bevorzugung der hier von uns als "deutsche Volksgruppe" Bezeichneten, es gibt auch andere Volksgruppen. (Bundesrat Prähauser: Salzburger! – Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ich warne davor, eventuell diesen Schutz auszudehnen. Ich warne auch vor staatlich geförderter Fremdkörperbildung, gefördert durch Gutmenschen und Naive, möglicherweise aber auch durch andere. In der Literatur ist von "Volksfeinden" die Rede, aber letztere gibt es wirklich nur in der Literatur.
Nehmen wir uns ein Beispiel an der Schweiz, an Kanada, an den Vereinigten Staaten von Amerika und an den baltischen Staaten. Wir wollen Österreicher mit einem echten Österreicherbewußtsein! Wird das durch dieses Gesetz ermöglicht, meine Damen und Herren?
Wenn wir schon Zweifel daran haben, daß möglicherweise die Sprachkenntnisse überprüft werden sollen: Wie können wir dann Österreicher mit echtem Österreicherbewußtsein haben? (Bundesrat Prähauser: Warum ist Kanada ein Vorbild, bitte?) Werden Sie einmal kanadischer Staatsbürger! Versuchen Sie das! (Allgemeine Heiterkeit. – Zwischenruf des Bundesrates Prähauser. ) Ja, aber Sie sind auch wieder zurückgekommen. Diese behalten Sie gar nicht dort. (Bundesrat Bieringer: Herr Kollege Gudenus! Wenn Sie alle hinübergehen, dann ist kana da!) So ist es, Herr Kollege!
Wir wollen Österreicher, die die österreichische Hymne mit einem fast metaphysischen Gehalt singen können. Wir wollen Österreicher, die wissen, daß Österreich mehr ist als die Geschichte der letzten 20 Jahre! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
16.48
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall. (Unruhe im Saal. – Vizepräsident Weiss gibt das Glockenzeichen.)
Die Abstimmung über die vorliegenden Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 8. Juli 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 geändert wird, Staatsbürgerschaftsgesetznovelle 1998.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmenmehrheit.
Der Antrag ist angenommen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Dr. Böhm und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Novellierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes vor. Ich lasse nun über diesen Entschließungsantrag abstimmen.
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