von einigen Wochen zur Verfügung steht, also vorbehaltlich der Frage Kündigungsfrist und ähnliches – noch in diesem Jahr möglich ist.
Es gibt aus dem Ausland, beispielsweise auch aus Deutschland, von Sektenexperten bereits großes Interesse und auch große Anerkennung für den Schritt, den wir in Österreich mit dieser Bundesstelle für Sekteninformation und -dokumentation gesetzt haben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Ich glaube, die eine Zusatzfrage geht sich noch aus, die Herr Kollege Vindl vorbereitet hat. – Bitte.
Bundesrat Wolfram Vindl (ÖVP, Tirol): Welche Aufgabenbereiche hat die Bundesstelle für Sektenfragen primär zu erfüllen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Herr Bundesrat Vindl! Wie der Name schon sagt, geht es primär um Dokumentation und Information. Die Dokumentation umfaßt die Sammlung von Informationsmaterialien – primär Literatur –, die einzelnen Gruppen betreffend, also die Sammlung von Forschungsberichten, Gerichtsurteilen, Medienberichten und ähnlichem mehr. Sie umfaßt aber auch die Entgegennahme von Erfahrungsberichten von Einzelpersonen. Wer sich an diese Bundesstelle wendet, kann dort sein Herz ausschütten und über das berichten, was ihm widerfahren ist.
Die Informationsseite betrifft insbesondere die Schulung und Information von Multiplikatoren, beispielsweise von Lehrern und Lehrerinnen im gesamten Bundesgebiet, aber selbstverständlich auch von solchen Beratern, die sich in den Familienberatungsstellen in den Bundesländern auf Sektenberatung spezialisiert haben. Auch diese sollen sich in einer Vernetzung mit der Bundesstelle für Sekteninformation und -dokumentation wiederfinden.
Es geht um die Durchführung von Forschungsprojekten, es geht aber auch um die Vernetzung im Sinn eines Informationsaustauschs mit Sektenexperten im Ausland. Auch dabei gilt es zu beachten, daß Sekten – vor allem diejenigen Gruppierungen, die ich für besonders gefährlich erachte – international tätig sind, und auf internationale Herausforderungen braucht es auch immer internationale Antworten.
Lassen Sie mich damit schließen, daß wir die Vorgaben des Datenschutzes sehr genau und sehr vorsichtig beachten werden. Das war in der parlamentarischen Diskussion immer wieder eine Fragestellung, daher stelle ich fest, daß wir an diese Herausforderung mit großer Zurückhaltung und Behutsamkeit herangehen werden.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Vielen Dank, Herr Bundesminister.
Wir haben damit die uns zur Verfügung stehenden 120 Minuten voll ausgeschöpft.
Einlauf und Zuweisungen
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich teile Ihnen mit, daß 79 Anfragebeantwortungen eingelangt und den Anfragestellern übermittelt worden sind. Diese Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und auch an alle übrigen Mitglieder des Bundesrates verteilt.
Eingelangt ist weiters ein Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend eine Ministervertretung. Ich darf die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens ersuchen.
Schriftführerin des Bundesrates Irene Crepaz: "Der Herr Bundespräsident hat am 18. September 1998, Zl. 300.100/53-BEV/98, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend am 1. und 2. Oktober 1998 den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein und innerhalb des Zeit
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