raumes vom 5. bis 7 Oktober 1998 die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für diesen Bericht.
Eingelangt sind weiters jene Beschlüsse des Nationalrates, die Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.
Der Herr Präsident hat diese Beschlüsse dem zuständigen Ausschuß zur Vorberatung zugewiesen. Der Ausschuß für Verfassung und Föderalismus hat die Vorberatung darüber abgeschlossen und schriftliche Ausschußberichte erstattet.
Alle vier Beschlüsse wurden auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir das Verlangen zugekommen, bevor wir in die Tagesordnung eingehen, unsere Beratungen für 30 Minuten zu unterbrechen, damit die Klubs die Möglichkeit einer klubinternen Beratung haben.
Ich gebe diesem Ersuchen gerne statt und unterbreche die Sitzung für 30 Minuten.
(Die Sitzung wird um 11.01 Uhr unterbrochen und um 11.39 Uhr wiederaufgenommen. )
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich darf die Damen und Herren Bundesräte bitten, Platz zu nehmen.
Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Behandlung der Tagesordnung
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Aufgrund eines mir zugekommenen Vorschlages beabsichtige ich, die Debatte über die Punkte 1 bis 4 der Tagesordnung unter einem abzuführen.
Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir werden daher in diesem Sinne vorgehen.
Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.
Ankündigung einer dringlichen Anfrage
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich darf Ihnen mitteilen, daß eine dringliche Anfrage eingebracht wurde. Sie liegt Ihnen vor. Herr Bundesminister Einem, an den sich diese dringliche Anfrage richtet, ist nicht in Wien; er befindet sich im Ausland, allerdings innerhalb der EU. Das heißt, es muß also von den Vorschriften her nicht für eine Vertretung gesorgt werden, und der Grund unserer Unterbrechung lag darin, daß wir eine Vertretung gesucht haben. Herr Bundesminister Michalek wird die Antwort auf die dringliche Anfrage geben. Er hat sein Kommen für 13.30 Uhr zugesagt. Wir werden daher, so wir die Tagesordnung noch nicht erledigt haben, um 13.30 Uhr die Sitzung für die Beantwortung der dringlichen Anfrage unterbrechen.
Die dringliche Anfrage ist gemäß § 61 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates von den Bundesräten Mühlwerth und Kollegen eingebracht worden und betrifft den Bau des Wildschweintunnels. – Für all jene, die nicht aus Wien kommen und vielleicht nicht wissen, was der Wildschweintunnel ist: Es gibt Überlegungen, einen Tunnel zwischen Westbahn und Südbahn zu errichten, und dieser würde unter dem Lainzer Tiergarten durchführen. Nachdem es im Lain
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite