Bundesrat Stenographisches Protokoll 648. Sitzung / Seite 6

Beginn der Sitzung: 12.02 Uhr

Präsident Alfred Gerstl: Ich eröffne die 648. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 647. Sitzung des Bundesrates vom 17. Dezember 1998 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Walter Scherb, Josef Pfeifer, Erich Farthofer, Dr. h.c. Manfred Mautner Markhof, Franz Richau, Hedda Kainz, Franz Wolfinger und Ferdinand Gstöttner.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Harald Repar und Therese Lukasser.

Präsident Alfred Gerstl: In Rücksichtnahme darauf, daß heute bereits der 22. Dezember ist, möchte ich ein paar Abschiedsworte als Vorsitzender des Bundesrates sagen. Ich betone das deshalb, damit nicht einige in Freudenstürme ausbrechen und glauben, weil ich länger jung bin, daß ich nicht bei euch bleibe. Ich bleibe.

Ich möchte mich bei den Kolleginnen und Kollegen herzlichst für das Klima bedanken, das während der Zeit meiner Vorsitzführung geherrscht hat: Es war echt demokratisch und vornehm, und es herrschte Rücksichtnahme. Dies könnte eine Orientierungshilfe für unsere Jugend darstellen, da vorgelebt wurde, wie man sich untereinander benehmen soll, und eine Orientierungshilfe auch für die Medien in Österreich, die sich ändern müssen, soll es nicht zu einem solchen Gegeneinander kommen, wie es einmal war und wovon wir geglaubt haben, es überwunden zu haben.

Ich möchte Sie daher bitten, daß Sie das, was ich aufgelegt habe, lesen und in der Funktionsperiode des neuen Präsidenten vielleicht Aktivitäten im Hinblick auf die Modifikation des Medienrechtes setzen. Es liegt mir wirklich sehr viel daran. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ich möchte aber auch den Mitarbeitern, die mir in dieser Zeit geholfen haben, herzlich danken, an der Spitze unserem Herrn Dr. Labuda, natürlich auch und ganz besonders Botschafterin Dr. Helga Konrad, die in kürzester Zeit in Amerika, ja überall in der Welt die Weichen dahin gehend gestellt hat, daß ich da und dort eingeladen wurde und auch meine Anschauungen vertreten konnte.

Besonders danke ich auch Frau Dr. Alsch-Harant, Herrn Dr. Ludwan, Frau Mag. Kopesky, Frau MMag. Kerle, Herrn Mag. Kiesenhofer, Herrn Dr. Schefbeck, Herrn Fasching, Frau Ruckser, Frau Mroz, Herrn Mroz und Herrn Liebl. Sie alle haben mich sehr engagiert unterstützt. Ich bin immerhin in den vergangenen sechs Monaten 30 000 Kilometer mit Herrn Mroz gefahren. Ich habe keine Veranstaltung ausgelassen und habe auch die Einladungen sowohl nach China als auch nach Marokko und Amerika angenommen. Daraus können Sie ersehen, daß ich versucht habe, meine Pflicht zu erfüllen und den Vertrauensvorschuß zu rechtfertigen.

Unserem Dr. Peter Harring möchte ich zum 60. Geburtstag, also zu zweimal 30. Geburtstag, herzlichst gratulieren und ihm alles Gute wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

Ihnen allen wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest und viel Glück im neuen Jahr. Ich danke Ihnen dafür, daß wir gemeinsam doch etwas weitergebracht haben. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Alfred Gerstl: Eingelangt sind acht Anfragebeantwortungen, die den Anfragestellern übermittelt wurden.