Bundesrat Stenographisches Protokoll 648. Sitzung / Seite 79

Home Seite 1 Vorherige Seite

Ich muß Ihnen sagen  deswegen habe ich mich eigentlich zu Wort gemeldet , daß die Stimmung in der Tourismusbranche in Tirol zum ersten Mal seit Jahren wieder ausgezeichnet ist! Sie bekommen derzeit in Tirol kein freies Bett mehr! Wenn Sie irgendwo schlafen möchten, dann können Sie vielleicht in irgendeinem Keller oder auf einem Dachboden übernachten. Dasselbe höre ich auch vom Lande Salzburg.

Wir alle, die wir in der Wirtschaft tätig sind, wissen, daß die Stimmung für die wirtschaftliche Prosperität von ganz besonderer Bedeutung ist. Daher möchte ich mich in ganz entschiedener Form gegen diese Miesmacherei der Freiheitlichen Partei wenden! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.  Bundesminister Edlinger: Sehr richtig!)

Frau Kollegin Haunschmid! Wir werden uns durch Ihre Miesmacherei die Stimmung in der Wirtschaft nicht zusammenschlagen lassen. Wir glauben an die Zukunft Österreichs! (Bundesrat Mag. Gudenus: Ja, wir auch!  Bundesrätin Mühlwerth: Aber der Glaube allein ist zu wenig!) Wir glauben an eine Zukunft, in der die Wirtschaft nicht durch eine solche Miesmacherei geschädigt wird! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

18.15

Präsident Alfred Gerstl: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Dies ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Ich gebe bekannt, daß ein Entschließungsantrag der Bundesräte Albrecht Konecny und Genossen betreffend den Bericht des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten über Finanzierungen der World Vision Österreich und der Kontrolle hinsichtlich widmungsgemäßer Verwendung sowie den Bericht des Bundesministers für Justiz über die Zertifizierung von Spendenvereinen in europäischen Staaten eingelangt ist und ich diesen Antrag dem Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten zuweise.

Abschließend gebe ich noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung insgesamt neun Anfragen eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 14. Jänner 1999, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen folgende Punkte in Betracht: Erklärung über die EU-Präsidentschaft, Bericht des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft 1997, Ozonbericht 1997 der Bundesregierung, Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Bundesabfallwirtschaftsplan, Bundesabfallwirtschaftsbericht 1998, Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit, Kunstbericht 1997 der Bundesregierung und Beschluß des Nationalrates vom 16. Dezember 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz 1948 geändert wird. Ein diesbezügliches Aviso wurde bereits verteilt.

Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 12. Jänner 1999, ab 14 Uhr vorgesehen.

Ich möchte noch einmal frohe Weihnachten und ein glückliches Neues Jahr wünschen! (Allgemeiner Beifall.)

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 18.17 Uhr

 


Home Seite 1 Vorherige Seite