Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 29

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Europa dahin gehend erweitert, daß wir auch geographisch in diesem Europa ohne Grenzen wieder mit Zentrum sind. – Ich danke sehr. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

10.47

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Gudenus. – Bitte.

10.47

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Das Thema hat zum Teil erfreuliche, zum Teil nicht ganz so erfreuliche Aspekte. Zum Erfreulichen zuerst: Die Beamtenschaft hat hervorragend gearbeitet. Als zweites – das hat der Herr Staatssekretär erwähnt –: Unsere Schifahrer haben in dieser Zeit Siege um Siege nach Hause, nach Österreich, gebracht und tun das hoffentlich auch weiterhin. Ich freue mich wirklich darüber.

Zum dritten Erfreulichen: Die informelle Informelle Konferenz der Verteidigungsminister war von Erfolg gekrönt, weil sie ein Überraschungselement in sich barg und außerdem dazu beitrug, die europäische Sicherheitspolitik und Außenpolitik zu formieren. Dies war notwendig. Und das ist bei dieser Konferenz geglückt. Das volle Lob gilt dem Herrn Verteidigungsminister, daß er das zustande gebracht hat. Das war eine der 37 großen Konferenzen, die stattgefunden haben. Sie wird leider Gottes, weil es eben eine informelle Informelle Konferenz war, nicht im Bericht der Europäischen Kommission angeführt. Dort sind nur 36 Konferenzen angeführt worden.

Alle anderen Konferenzen waren informell. Und man kann nicht behaupten, daß Hungerleider am Werke waren, Herr Bundesminister, die harte Knochenarbeit geleistet haben. Ich will nicht behaupten, es war, um einen französischen Filmtitel zu zitieren: "Das große Fressen", das war es wahrscheinlich auch nicht, aber gut geschmaust auf Regimentskosten haben sie allemal. (Bundesrat Payer: Das sind kleinkrämerische Aussagen!)

Es war eine Konferenz der Signale. Es war eine Konferenz der Informalität. Es war eine Konferenz der Bürgernähe, und es war eine Konferenz der Beschäftigung. Jawohl, der Beschäftigung! Die Beamten, der Sicherheitsdienst, wurden besonders stark eingesetzt.

Der Herr Bundesminister erwähnte den großen Quantensprung, der anläßlich dieser Konferenz stattgefunden habe. Ich möchte Sie daran erinnern, ohne mich selbst als großartigen Physiker auszuweisen, daß in der Mikrophysik und in der Atomenergie das Wort "Quante" die kleinstmögliche Menge bedeutet, die man bestimmen kann. Wenn Sie sich damit begnügen, eine kleinstmögliche Menge damit ausgedrückt zu haben, dann stimmen wir Ihnen zu. Es schmeichelt Ihrer Bescheidenheit, Herr Bundesminister, daß Sie das als Quantensprung bezeichnet haben. Sollten Sie etwas anderes gemeint haben – das wäre immerhin möglich gewesen.

Es war Ihnen ja auch möglich, ein nettes Büchlein mit humorvollen Sprüchen, "Eurospeak", herauszugeben. Das finde ich auch ganz nett, denn Humor gehört bei solch einer Tätigkeit dazu. Das meine ich nicht sarkastisch. Ich finde, Ihre zeichnerischen Qualitäten sind hervorragend. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir solch ein Büchlein einmal widmen könnten, Herr Bundesminister!

Erstaunlich war, daß die Frau Staatssekretärin diesbezüglich mit dem Zitat zitiert wird: Guat is gangen, nix is gschehn! Jawohl, das paßt ein bißchen zum physikalischen Quantensprung: Es ist nicht viel geschehen!

Daß der Herr Staatssekretär hier sitzt, stimmt mich ein bißchen traurig, denn der Herr Staatssekretär hat ja beim Europäischen Rat nicht unbedingt eine protokollmäßige Funktion. Dort muß sich der Herr Bundeskanzler selbst mit seinen Amtskollegen treffen. Es irritiert mich daher ein wenig, wenn sich der Herr Bundeskanzler hier von jemandem vertreten läßt, der an dieser Konferenz ohne Status war – aber wahrscheinlich dabeigewesen ist, sonst könnte er nicht so informativ berichten. Trotzdem: Hier beim Bericht über die Konferenz gehört der Herr Bundeskanzler her und nicht dessen Vertreter, der bei der Konferenz protokollarisch keine Funktion hatte.


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